Deutschland zahlte 2023 rund 35 Milliarden für Entwicklung

Berlin: (hib/SAS) Deutschland hat im Jahr 2023 insgesamt rund 35 Milliarden Euro für die Unterstützung ärmerer Länder bereitgestellt. Das teilt die Bundesregierung unter Berufung auf Zahlen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in ihrer Antwort (20/14563) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/14138) mit. Die öffentlichen Entwicklungsleistungen (ODA) beliefen sich im Jahr 2022 auf 33,9 Milliarden Euro.

Nach einer Aufstellung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) entfiel der größte Anteil der Ausgaben für ODA-Leistungen aus dem Bundeshaushalt mit 13,7 Milliarden Euro (40,5 Prozent) auf das BMZ. Das Auswärtige Amt finanzierte Leistungen in Höhe von 4,9 Milliarden Euro (14,5 Prozent). Die Bundesländer gaben im Jahr 2022 insgesamt 1,84 Milliarden Euro (5,4 Prozent) für die öffentliche Entwicklungszusammenarbeit aus. Die Zahlen für 2024 liegen laut Bundesregierung noch nicht vor.

Die für die Klimafinanzierung in Entwicklungs- und Schwellenländern eingesetzten Mittel seien „ODA-anrechenbar“ und würden als Teil der deutschen ODA-Leistungen ausgewiesen, schreibt die Bundesregierung. Aus ihrer Sicht sind Klima und Entwicklung „untrennbar miteinander verbunden“, heißt es in der Antwort weiter. Der Klimawandel habe gravierende Folgen für Mensch und Umwelt, insbesondere in Entwicklungs- und Schwellenländern.

Die AfD-Fraktion hatte in ihrer Kleinen Anfrage wissen wollen, ob und wie Bund und Länder ihre Unterstützungsleistungen für Entwicklungshilfe einerseits und Klimaschutz andererseits „trennscharf“ kategorisieren und wie hoch die Ausgaben jeweils für Entwicklungshilfe und Klimaschutz in den Jahren 2022 und 2023 waren.