Bundesregierung zu EEG-Kostensteigerungen

Berlin: (hib/MIS) Bis einschließlich Dezember wurden im Jahr 2024 aus dem Bundeshaushalt rund 18,49 Milliarden Euro auf das EEG-Konto der Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) überwiesen. Das geht aus der Antwort (20/14522) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/14159) der FDP-Fraktion zu „deutlichen EEG-Kostensteigerungen“hervor. Weiter heißt es in der Antwort, der Haushaltsansatz für das Jahr 2024 habe 10,6 Milliarden Euro betragen. Dies entspreche der Prognose des Finanzierungsbedarfs,den die ÜNB erstellten und für das Jahr 2024 im Oktober 2023 veröffentlicht hätten. Die Differenz betrage somit rund 7,89 Milliarden Euro.

Gefragt, mit welchen künftigen Mittelbedarfen für das EEG-Konto die Regierung rechne , teilt diese mit: Die ÜNB prognostizierten den Finanzierungsbedarf für das jeweils kommende Jahr auf Basis des maßgeblichen und umfassenden Gutachtens, das im Herbst des Vorjahres vorliege. Diese Prognose und das entsprechende Gutachten, die früher Grundlage der EEG-Umlage waren, würden grundsätzlich in der finalen Haushaltsanmeldung berücksichtigt. Für das Jahr 2025 hätten die ÜNB im Rahmen der geltenden Gesetzeslage einen Finanzierungsbedarf von rund 16,53 Milliarden Euro ermittelt.Die Bundesregierung fügt erklärend hinzu, dass der EEG-Finanzierungsbedarf grundsätzlich volatil sei und Unsicherheiten unterliege, auch in relevanten Größenordnungen. Zentrale Einflussfaktoren seien die Strompreise im Großhandel und die tatsächliche Einspeisung erneuerbarer Energien.