Bundesregierung: Digitalstrategie umfasst 173 Vorhaben

Berlin: (hib/LBR) Die Digitalstrategie der Bundesregierung umfasst zum Stand Anfang Dezember 2024 laut der internen Datenbank 173 Vorhaben. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/14533) auf eine Kleine Anfrage (20/14001) der Unionsfraktion mit. Darin hatten sich die Abgeordneten nach Details zu den Vorhaben und Zielvorgaben der Strategie seit dem Inkrafttreten am 31. August 2022 erkundigt. Aufgrund „verschiedener unvorhergesehener Entwicklungen und Herausforderungen“ könnten manche Projekte nicht bis zum Jahr 2025 abgeschlossen werden, schreibt die Bundesregierung darin weiter. Einzelne Zielvorgaben aus der Strategie seien zudem als Daueraufgaben angelegt, die fortwährenden Engagements bedürfen.

Für den Zeitpunkt des Inkrafttretens der Strategie lasse sich keine festgelegte Anzahl an Vorhaben nennen, da sich Vorhaben und Vorschläge „zum Teil noch in ressortinternen und -übergreifenden Abstimmungen befanden“, führt die Bundesregierung weiter aus. Relevante Fortschritte seien in Fortschrittberichten zusammengefasst. Zudem sei die qualitative Bewertung für jedes Leuchtturmprojekt durch den Beirat Digitalstrategie öffentlich auf den jeweiligen Projektseiten auf der Website der Digitalstrategie einzusehen.

Der Beirat habe 15 Mal in gemeinsamen Arbeitssitzungen getagt, einzelne Mitglieder des Beirats haben an fünf themenspezifischen Arbeitsgruppentreffen sowie an zwei Netzwerktreffen teilgenommen, schreibt die Bundesregierung in der Antwort weiter.