Ausreise deutscher Staatsangehöriger aus dem Gaza-Streifen
Berlin: (hib/AHE) Nach Kenntnis der Bundesregierung halten sich derzeit noch 48 deutsche Staatsangehörige im Gaza-Streifen auf. Das geht aus der Antwort (20/14461) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/14148) der Gruppe Die Linke hervor. Seit dem 7. Oktober 2023, dem Tag des Terrorangriffs der Hamas auf Israel, hat die Bundesregierung demnach die Ausreise von 452 deutschen Staatsangehörigen aus dem Gaza-Streifen erfolgreich unterstützt. Die israelischen Behörden hätten vier (männlichen) deutschen Staatsangehörigen, die sich noch immer im Gaza-Streifen befinden, die Freigabe zur Ausreise verweigert. Weiteren deutschen Staatsangehörigen sei es - trotz Vorliegens einer mittlerweile abgelaufenen Ausreisefreigabe - wegen der Schließung der Grenzen zu Gaza für den Personenverkehr seit Anfang Mai 2024 faktisch nicht möglich gewesen, aus dem Gebiet auszureisen.
Es sei davon auszugehen, dass eine einstellige Zahl deutscher Staatsangehöriger durch die Kämpfe im Gaza-Streifen getötet worden ist, heißt es in der Antwort weiter. Die Erhebung seriöser Daten sei aufgrund der weitestgehenden Abwesenheit staatlicher Strukturen und der daraus resultierenden mangelnden Überprüfbarkeit entsprechender Meldungen aber nicht möglich.
Die Bundesregierung habe sich gegenüber der israelischen Regierung und der für die Verwaltung der palästinensischen Gebiete zuständigen israelischen Behörde seit Beginn des Konflikts für die Erteilung von Ausreisegenehmigungen für die im Gaza-Streifen aufhältigen deutschen Staatsangehörigen eingesetzt. Diese Bemühungen würden mit Blick auf die verbliebenen deutschen Staatsangehörigen fortgesetzt.