28.11.2024 Wirtschaft — Kleine Anfrage — hib 820/2024

AfD fragt nach Kosten der Ökodesign-Verordnung

Berlin: (hib/HLE) Die Kosten der Ökodesign-Verordnung für Bürger, Wirtschaft und Verwaltung sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (20/13887). Die Abgeordneten wollen unter anderem erfahren, ob sich die Bundesregierung im Rahmen der Verhandlungen zur Ökodesign-Verordnung auf EU-Ebene neben den darin enthaltenen Bereichen noch für andere Maßnahmen und Ziele eingesetzt hat. Die Verordnung solle nachhaltige Produkte zur Norm im EU-Binnenmarkt machen und ihre mutmaßlichen Umwelt- und Klimaauswirkungen insgesamt verringern, wird erläutert.