31.10.2024
Inneres und Heimat — Kleine Anfrage — hib 744/2024
Aufnahme von Angehörigen von Spätaussiedlern
Berlin: (hib/STO) „Einbeziehung von Familienangehörigen der Russlanddeutschen auf der Grundlage des Aufnahmeantrags für Spätaussiedler beim Bundesverwaltungsamt“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (20/13532). Darin erkundigt sich die Fraktion danach, wie viele Antragsteller, die nach Grundgesetz-Artikel 116 Absatz 1 Deutsche sind, seit 1950 nach Paragraf 4 des Bundesvertriebenengesetzes als Aussiedler oder Spätaussiedler nach Deutschland gekommen sind. Auch will sie unter anderem wissen, wie viele Familienangehörige mit dem jeweiligen Aussiedler oder Spätaussiedler seit 1950 nach Paragraf 7 des Bundesvertriebenengesetzes aufgenommen wurden, „weil sie Ehegatten oder Abkömmling waren“.