Internet-Quiz des Justizministeriums zu „Unser Rechtsstaat“

Berlin: (hib/MWO) Das interaktive Internet-Angebot des Bundesjustizministeriums mit dem Titel „Unser Rechtsstaat“ ist grundsätzlich für „die gesamte Bevölkerung in Deutschland“ gedacht. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/13285) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zu dem Angebot (20/12943), das, wie es darin heißt, über den Netzauftritt des Bundesministeriums der Justiz und die Unterseite „Unser Rechtsstaat“ (https://unserrechtsstaat.de) zu erreichen ist.

Auf die Frage nach den Zielen des Projekts schreibt die Bundesregierung, die interaktive Webanwendung sei „anlässlich des 75. Jahrestages seit Verkündung des Grundgesetzes am 23. Mai 2024“ konzipiert worden, um neben dem Demokratiefest 2024 einen digitalen Rahmen zu schaffen, „das Grundgesetz als elementare Grundlage unseres Zusammenlebens in einem freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat in den öffentlichen Fokus zu rücken“. Die Gesamtkosten für die Umsetzung des Projekts „unserrechtsstaat.de“ betrügen 21.796 Euro (netto), die Laufzeit des Projekts sei für zwei Jahre nach der Veröffentlichung geplant. Grafik und technische Umsetzung seien gemäß der Verfahrensordnung für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte im Rahmen einer Verhandlungsvergabe ohne Teilnahmewettbewerb beauftragt worden