Linke fordert Enquete-Kommission zur Corona-Aufarbeitung

Berlin: (hib/PK) Die Gruppe Die Linke fordert die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Eine ergebnisoffene Aufklärung sei notwendig und überfällig, um verloren gegangenes Vertrauen in politische, wissenschaftliche und gesundheitliche Institutionen wiederherzustellen und auf eventuelle künftige gesundheitliche Krisen besser reagieren zu können, heißt es in einem Antrag (20/13303) der Abgeordneten.

Die Kommission sollte sich nach Ansicht der Abgeordneten unter anderem mit der Verhältnismäßigkeit von Freiheitsbeschränkungen, der Gesundheits-Kommunikation in Krisenzeiten, mit den Rechten von Kindern, mit Hygienevorschriften, mit dem Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) sowie mit den nötigen Vorbereitungen auf eine mögliche neue Pandemie befassen.

Die Enquete-Kommission sollte sich nach Auffassung der Linken unverzüglich konstituieren. Der Abschlussbericht solle so rechtzeitig vorliegen, dass bis zum Ende der Wahlperiode eine Aussprache darüber im Bundestag stattfinden könne.