Fortschrittsbericht zu Indo-Pazifik-Beziehungen

Berlin: (hib/AHE) Die Volkswirtschaften Südasiens und Südostasiens - allen voran die indische - sind Wachstumstreiber der Weltwirtschaft und gewinnen auch zunehmend an Bedeutung für Deutschland. „Dies zeigt sich unter anderem daran, dass 2023 Chinas Anteil an Deutschlands Außenhandel deutlich gesunken ist, während der Handel mit den Staaten Süd- und Südostasiens relativ hierzu zunahm“, heißt es in dem als Unterrichtung der Bundesregierung (20/13070) vorliegendem „Fortschrittsbericht zur Umsetzung der Leitlinien der Bundesregierung zum Indo-Pazifik für das Jahr 2024“.

Zu den Fortschritten im Berichtzeitraum zählt die Bundesregierung unter anderem die Intensivierung der sicherheitspolitischen Kooperation - etwa im Rahmen des „Indo-Pacific-Deployment 2024“ der Deutschen Marine und eines Abkommens mit Japan zur erleichterten Verlegung der Bundeswehr. Deutschland sei zudem dem United Nations Command (UNC) beigetreten, das die Einhaltung des Waffenstillstandsabkommens auf der koreanischen Halbinsel überwache.

Unter dem Punkt „Stärkung der Wirtschaftsbeziehungen“ hebt die Bundesregierung unter anderem das Freihandelsabkommen mit Neuseeland hervor, das zum 1. Mai 2024 in Kraft getreten sei. Im Juli hätten die EU und Singapur die Verhandlungen zu einem Digitalhandelsabkommen abgeschlossen.

Die Außenwirtschaftsagentur des Bundes (Germany Trade and Invest, GTAI) habe in Singapur einen neuen Hub für Südostasien eröffnet. Für deutsche Unternehmen, die in Indonesien, Indien, Malaysia, den Philippinen, Thailand und Vietnam tätig sind, habe Deutschland die Konditionen seiner Investitionsgarantien verbessert.