Fraktionen wollen beim DZT-Budget nachverhandeln

Berlin: (hib/NKI) Nahezu alle Fraktionen sprachen sich in der Sitzung des Ausschusses für Tourismus am Mittwochnachmittag gegen die geplanten Kürzungen bei der Deutschen Zentrale für Tourismus (DZT) im Bundeshaushaltsplan 2025 aus und wollen im nun anstehenden parlamentarischen Verfahren nachbessern. Für die DZT sind im Etatentwurf des Bundeshaushalts 2025 (20/12400) rund 32,4 Millionen Euro vorgesehen, in diesem Jahr stehen der Staatsagentur insgesamt 40,6 Millionen Euro zur Verfügung. Die DZT wirbt im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) für das Reiseland Deutschland im Ausland.

Vor allem die Vertreter der CDU/CSU-Fraktion verwiesen auf die Aufgabe der DZT. Die Agentur bewerbe den Tourismusstandort Deutschland im Ausland und erreiche zahlungsbereite Gruppen. Während Deutschlands Nachbarn wie die Schweiz oder Österreich ihre dahingehenden Anstrengungen erhöhten, plane die Ampelregierung Kürzungen. In diesem Zusammenhang sei es nicht vermittelbar, dass für die German Trade and Invest (GTAI) im Jahr 2025 rund 47 Millionen Euro eingeplant seien, was einer Kürzung von 1,6 Prozent entspreche, die DZT jedoch fast rund 20 Prozent einsparen solle.

Dem schloss sich der Vertreter der AfD-Fraktion an und kündigte an, in den Debatten im Bundestag darauf hinwirken zu wollen, dass Teile der vorgesehenen Kürzungen bei der DZT zurückgenommen werden.

Auch die Abgeordneten der Ampel-Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP schlossen sich dieser Sichtweise an und wollen in den Haushaltsverhandlungen nachbessern. Jedoch gab die Fraktion der SPD zu bedenken, dass die Mittel, die die Programme des Tourismushaushalts betreffen, einmal daraufhin überprüft werden sollten, ob alle Programme in der Form weitergeführt werden müssten wie bisher oder ob durch Konzentration Synergieeffekte geschaffen werden können, ohne Kürzungen herbeizuführen.

In der ursprünglichen Meldung berichtete „hib“ im letzten Satz, dass die SPD-Fraktion zu bedenken gegeben hätte, dass die Mittel, die die DZT erhalte, einmal daraufhin überprüft werden sollten, ob alle Programme in der Form weitergeführt werden müssten wie bisher. Dies war falsch wiedergegeben und wurde in der Meldung korrigiert.