Weitere RKI-Protokolle sollen veröffentlicht werden

Berlin: (hib/PK) Die Entscheidung, Protokolle des Corona-Krisenstabs beim Robert Koch-Institut (RKI) zu schwärzen, ist nach Angaben der Bundesregierung von der Behördenleitung nach einer rechtlichen Beratung getroffen worden. Nicht die Bundesregierung, sondern das RKI habe die Entscheidung zu seinen Protokollen getroffen, heißt es in der Antwort (20/12181) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/11567) der AfD-Fraktion.

Das RKI habe inzwischen die weitgehend entschwärzten Protokolle für den Zeitraum von Januar 2020 bis April 2021 auf seiner Internetseite veröffentlicht. Die verbleibenden Protokolle für den Zeitraum von Mai 2021 bis zum Juli 2023 sollen den Angaben zufolge ebenfalls veröffentlicht werden. Ein genauer Zeitpunkt steht aber noch nicht fest.