Arbeitsplätze für strukturschwache Regionen

Berlin: (hib/PEZ) Die Bundesregierung plant derzeit etwa 15.500 neue Vollzeit-Arbeitsplätze in strukturschwachen und vom Strukturwandel betroffenen Regionen. Etwa 4.300 davon sollen in den Braunkohlerevieren entstehen, wie aus einer Zwischenbilanz „zur Umsetzung der Maßnahmen der Politik für gleichwertige Lebensverhältnisse in der 19. Legislaturperiode“ hervorgeht. Die Bundesregierung hat die Vorlage als Unterrichtung (19/29580) vorgelegt. Weitere 6.100 Stellen sollen in den neuen Ländern sowie 4.600 in den strukturschwachen Regionen der alten Bundesländer geschaffen werden. Die Bundesregierung verfolgt nach eigenem Bekunden damit ihr Ziel, Bundesbehörden und Ressortforschungseinrichtungen entweder an bestehenden Standorten zu stärken oder vereinzelt neue Standorte aufzubauen. Als strukturschwach gelten für die Bundesregierung Regionen, die nach dem Regionalindikatorenmodell der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) als strukturschwach eingestuft werden. Dazu zählten nach derzeitigem Stand nahezu ganz Ostdeutschland und etwa nordbayrische Grenzregionen, Gegenden in Nordhessen und im Ruhrgebiet.

Auf Basis der Arbeit einer „Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse“ hat die Bundesregierung laut Vorlage zum 1. Januar 2020 ein neues, gesamtdeutsches Fördersystem etabliert. Der Bericht zieht eine erste Bilanz von Kernbausteinen und formuliert anstehende Herausforderungen - den Umgang mit der Alterung der Gesellschaft, der regionale Unterschiede herausstellen werde, die Sicherung von Daseinsvorsorge und Nahversorgung oder auch flächendeckende Mobilitätsangebote.