19.05.2021 Inneres und Heimat — Antwort — hib 664/2021

Behörden-Wechsel von Microsoft-Produkten zu Alternativen

Berlin: (hib/STO) Eine etwaige Umstellung der Bundesbehörden von Microsoft-Produkten und Produkten weiterer US-amerikanischer Unternehmen auf Alternativen ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (19/29476) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/29061). Wie die Bundesregierung darin schreibt, kann eine allgemeingültige Aussage zur Qualität von Alternativen nicht getroffen werden. Ihr sei jedoch bekannt, dass es „vielversprechende Alternativen gibt, insbesondere auch im Bereich Open Source (OS), die bereits verbreitet in der Öffentlichen Verwaltung (ÖV) und der Wirtschaft eingesetzt werden“.

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) sei vom IT-Rat mit der Erarbeitung und Prüfung von Alternativen zur Auflösung der Abhängigkeiten betraut worden und arbeite daran, führt die Bundesregierung weiter aus. In diesem Zusammenhang würden derzeit geeignete organisatorische und technische Strukturen aufgebaut.

Aktuell laufen den Angaben zufolge Gespräche mit verschiedenen Anbietern über die zukünftige Zusammenarbeit - sowohl mit Anbietern von Alternativen als auch mit bestehenden Technologiepartnern. Eine komplette Ablösung von Microsoft-Produkten ist laut Vorlage im Rahmen der aktuellen strategischen Ansätze zur Stärkung der Digitalen Souveränität jedoch nicht vorgesehen. Digitale Souveränität bedeute nicht, vollständig autark zu sein oder internationale Kooperationen zu vernachlässigen oder aufzugeben. Wichtig sei, dass es keine Zwänge aus Abhängigkeiten von ausländischen Anbietern oder Monopolen gibt.

Laut Vorlage wird aktuell ein Zeitplan zur Bereitstellung einer alternativen Software-Lösung im Bereich „Büro-Arbeitsplatz“ für die Öffentliche Verwaltung erarbeitet. Bund, Länder und Kommunen verfolgten eine „Hybridstrategie“. Dies bedeute, einerseits alternative - insbesondere OS-basierte - IT-Lösungen zu identifizieren und zu entwickeln, andererseits „intensive und detaillierte Verhandlungen mit bestehenden IT-Anbietern zu führen, um Schmerzpunkte gezielt zu reduzieren“. Ein schrittweiser Übergang von Produkten, die „durch Abhängigkeiten zu Schmerzpunkten führen“, hin zu Alternativen sei inhärenter Bestandteil dieses Ansatzes. Ein „Big-Bang“-Ansatz, bei dem gleichzeitig alle Bereiche umgestellt werden, sei nach aktuellem Stand weder technisch realisierbar noch gewollt.

Marginalspalte