Antisemitische Straftaten in 2020 und im ersten Quartal 2021

Berlin: (hib/STO) Im ersten Quartal 2021 sind in Deutschland zwei Menschen infolge politisch motivierter Straftaten mit antisemitischem Hintergrund leicht verletzt worden. Beide Straftaten wurden der politisch rechts motivierten Kriminalität zugeordnet, wie aus der Antwort der Bundesregierung (19/29479) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/28951) ferner hervorgeht.

Danach wurden von Anfang Januar bis Ende März dieses Jahres mit Stand vom 26. April 428 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund gemeldet, darunter sechs Gewalttaten. Auf die politisch rechts motivierte Kriminalität entfielen den Angaben zufolge fünf der Gewaltdelikte und 387 sonstige Straftaten, auf den Phänomenbereich der „Politisch motivierten Kriminalität - ausländische Ideologie“ eine Gewalttat sowie eine sonstige Straftat und auf den Phänomenbereich der „Politisch motivierten Kriminalität - religiöse Ideologie“ zwei sonstige Straftaten, während weitere 32 sonstige Straftaten „nicht zuzuordnen“ waren.

Zu diesen genannten 428 Straftaten wurden laut Vorlage bislang insgesamt 218 Tatverdächtige ermittelt. Zwei Personen seien festgenommen und ein Haftbefehl erlassen worden, heißt es in der Antwort weiter. Bei den genannten Zahlen handelt es sich der Vorlage zufolge um vorläufige Angaben, bei denen aufgrund von Nach- und Änderungsmeldungen „teils erhebliche Veränderungen“ möglich sind.

Im vergangenen Jahr wurden gemäß den Angaben des Kriminalpolizeilichen Meldedienst in Fällen Politisch motivierter Kriminalität (KPMD-PMK) 29 Menschen infolge einer politisch motivierten Straftat mit antisemitischem Hintergrund leicht verletzt, wie die Bundesregierung zudem ausführt. Danach wurden für das Jahr 2020 bislang insgesamt 2.428 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund gemeldet, darunter 57 Gewalttaten. Ermittelt wurden der Antwort zufolge bisher 1.499 Tatverdächtige; es gab sechs Festnahmen, Haftbefehle wurden nicht erlassen.