Weltweit vernetzt - die Parlamentariergruppen

Von Schweden bis Südafrika, von Bangkok bis Buenos Aires – die Parlamentariergruppen des Deutschen Bundestages als interfraktionelle Zusammenschlüsse von Abgeordneten pflegen enge Kontakte zu Parlamenten in aller Welt. Ein kontinuierlicher, persönlicher Dialog mit Parlamentarierinnen und Parlamentariern der jeweiligen Partnerländer oder -regionen ist dabei oberstes Ziel ihrer Arbeit. Auf diese Weise tragen die Parlamentariergruppen dazu bei, die internationalen Beziehungen des Bundestages auf parlamentarischer Ebene zu fördern.

Die außenpolitischen Beziehungen des Deutschen Bundestages zu den Parlamenten anderer Staaten werden derzeit von 47 bi- und multilateralen Parlamentariergruppen, einschließlich des Freundeskreises Berlin-Taipei, gepflegt. Ihr Ziel ist es, einen kontinuierlichen Dialog mit den nationalen Parlamenten eines oder mehrerer Partnerstaaten zu führen.

In erster Linie geht es dabei um den Informations- und Meinungsaustausch mit Parlamentariern und Parlamentarierinnen weltweit. Daneben bestehen aber auch Kontakte zu Regierungs- und Oppositionsmitgliedern sowie zu Repräsentanten der Zivilgesellschaft. Dabei bieten sich zahlreiche Gelegenheiten, unterschiedliche Sichtweisen auszutauschen und voneinander zu lernen. Neben der Förderung parlamentarisch-demokratischer Strukturen spielen die Stärkung der Menschenrechte und die parlamentarische Flankierung der Außenpolitik der Bundesregierung eine besondere Rolle.

Struktur

Parlamentariergruppen sind interfraktionelle Zusammenschlüsse ohne eigene Satzung oder Geschäftsordnung, in denen nur Abgeordnete Mitglied sein können. Die Mitgliedschaft spiegelt ein besonderes Interesse an den Beziehungen zu den jeweiligen Partnerstaaten wider. Oft sind bereits bestehende persönliche Kontakte, ein besonderer außenpolitischer Arbeitsschwerpunkt, die Nähe des Wahlkreises zur Staatsgrenze oder im Wahlkreis bestehende wirtschaftliche und kulturelle Beziehungen in den Partnerstaat ausschlaggebend für die Entscheidung zur Mitgliedschaft in einer bestimmten Parlamentariergruppe.

Zu Beginn einer jeden Wahlperiode werden Gesamtzahl und Struktur der Parlamentariergruppen vom Ältestenrat festgelegt. Die Verteilung der Vorsitze erfolgt unter Berücksichtigung des Stärkeverhältnisses der Fraktionen. Daneben können die Fraktionen, denen nicht der Vorsitz einer Gruppe zufällt, ein Vorstandsmitglied benennen. Abgeordnete können Mitglied in jeweils bis zu drei Parlamentariergruppen sein.

Historie

Die Bildung von Parlamentariergruppen geht auf eine Initiative der Interparlamentarischen Union (IPU) zurück, in der die Bundesrepublik Deutschland seit 1951 vertreten ist. Mit den in den Parlamenten der IPU-Mitgliedstaaten bestehenden Parlamentariergruppen sollten die halbjährlich stattfindenden interparlamentarischen Konferenzen der IPU um bilaterale Gesprächsmöglichkeiten ergänzt werden. Die ersten Parlamentariergruppen des Deutschen Bundestages wurden in der dritten Wahlperiode (1957-1961) gegründet.

Dazu zählten Gruppen für parlamentarische Beziehungen zu afrikanischen Staaten, Frankreich, Großbritannien, Italien und Japan. Die Zahl der Parlamentariergruppen ist mit zunehmendem Interesse der Mitglieder des Deutschen Bundestages an außenpolitischen Themen in den vergangenen Wahlperioden stetig gestiegen. Aufgrund geopolitischer Entwicklungen hat sich auch die Zusammensetzung der Parlamentariergruppen verändert. So wurden Staaten aus politischen Erwägungen in multilateralen Parlamentariergruppen zusammengefasst oder neue Gruppen gegründet.

Aus den 28 Parlamentariergruppen in der zehnten Wahlperiode (1983-1987) sind in der aktuellen 19. Wahlperiode (ab 2017) 47 Parlamentariergruppen geworden. Hinzu kommt ein Länderbeauftragter als Ansprechpartner für die Republik Moldau, zu der es keine Parlamentariergruppe gibt.

Aufgaben und Aktivitäten

Die Mitglieder der Parlamentariergruppen sind bestrebt, möglichst häufig mit den Abgeordneten der Partnerstaaten zusammenzutreffen, um Themen und Probleme zu erörtern, die im beiderseitigen Interesse liegen. Auf diese Weise werden auch deutsche Positionen erläutert und vermittelt. Als Ergebnis solcher Begegnungen fließen die Erfahrungen anderer Parlamente in die Arbeit der deutschen Abgeordneten ein.

Die Parlamentariergruppen treffen sich außerdem zu Mitgliederversammlungen, Vorträgen und Gesprächen über die Situation im Partnerland oder der Partnerregion. Die Zusammenarbeit mit den diplomatischen Vertretungen in Berlin gibt den Abgeordneten eine weitere Möglichkeit zur Information.

Die Parlamentariergruppen haben zudem die Möglichkeit, einmal, multilaterale Gruppen zweimal pro Legislaturperiode Abgeordnete aus ihren Partnerparlamenten nach Deutschland einzuladen und eine Delegationsreise in das Partnerland beziehungsweise zwei Delegationsreisen in eine Partnerregion zu unternehmen. Diese persönlichen Begegnungen tragen zum besseren gegenseitigen Verständnis, zur Vertrauensbildung sowie zur Vertiefung der bestehenden Kontakte bei. Zwischen den Parlamentariern wird auch in bilateral schwierigen Zeiten ein offener Meinungsaustausch gepflegt. Ferner steht den Abgeordneten bei Delegationsreisen ein breites Spektrum von Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartnern zur Verfügung, zu dem auch Vertreterinnen und Vertreter aus dem Bereich der örtlichen politischen Stiftungen und der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit gehören.

Die Parlamentariergruppen sind Ansprechpartner für eine Vielzahl ausländischer Gäste des Deutschen Bundestages aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Medien, die sich über die politische Lage in Deutschland oder das deutsche parlamentarische System und die Arbeit des Deutschen Bundestages unterrichten wollen. Insbesondere für Staaten, die am Anfang ihrer demokratischen Entwicklung stehen, sind die Erfahrungen in Deutschland hilfreich.

Die interfraktionelle Zusammensetzung der Parlamentariergruppen ist ein wichtiges Symbol gelebter demokratischer Umgangsformen und gerade auch für Parlamentarierinnen und Parlamentariern junger Demokratien ein anschauliches Beispiel für ausgewogene Standpunktvertretung und sachliche Auseinandersetzung mit Andersdenkenden. Begegnungen mit Oppositionellen stärken zudem die demokratischen Kräfte in den Partnerstaaten. Parlamentariergruppen können auch Beiträge zu Konfliktlösungen leisten, indem sie den Vertretern der Konfliktparteien Gelegenheit zu gemeinsamen Gesprächen auf neutralem Boden beziehungsweise unter unparteiischer Moderation bieten.

Kontakt

Die Parlamentariergruppen haben kein eigenes Budget und können daher keine Stipendien vergeben oder Zuschüsse für humanitäre Initiativen bereitstellen. Auch ist es nicht möglich, für Dritte Recherchen durchzuführen und Informationsmaterial zusammenzustellen. Dennoch sind die Parlamentariergruppen aber stets an relevanten aktuellen Informationen über ihre Partnerländer und- regionen interessiert. Entsprechende Zuschriften sollten unmittelbar an die Mitglieder der Vorstände gerichtet werden (Name des Abgeordneten, Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1,
11011 Berlin). Das Sekretariat der Parlamentariergruppen in der Bundestagsverwaltung, das die Arbeit der Parlamentariergruppen betreut, steht für Auskünfte gerne zur Verfügung:

Deutscher Bundestag - Verwaltung - Referat WI 3, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Telefon: 030/227-37466 / -37541, E-Mail: vorzimmer.wi3@bundestag.de