Interparlamentarische Versammlung der ASEAN-Staaten
Die Mitglieder der ASEAN-Staaten sind: Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam (© AIPA)
Die 1977 gegründete ASEAN Inter-Parliamentary Assembly (AIPA) dient als zentrale Kommunikations- und Austauschplattform für die Parlamente der zehn Mitgliedstaaten des Verbands Südostasiatischer Nationen (ASEAN - bestehend aus Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam).
Hauptziel der AIPA ist es, als regionales parlamentarisches Gremium die Beziehungen zwischen den ASEAN-Mitgliedstaaten und den beobachtenden Mitgliedsparlamenten sowie anderen parlamentarischen Organisationen zu fördern.
Die Delegationen der Mitgliedsparlamente treffen sich einmal jährlich zu einer Generalversammlung in einem der Mitgliedsländer, um Resolutionen zu verabschieden, Beiträge zur Politikgestaltung zu leisten oder Gesetzesinitiativen zu empfehlen. Die AIPA hat dabei nur beratende Befugnisse und keine Gesetzgebungs- oder Kontrollrechte gegenüber der ASEAN selbst oder ihren Mitgliedern. Themenschwerpunkte sind Sicherheit, wirtschaftliche Zusammenarbeit und nachhaltige Entwicklung in der Region. Die ASEAN-Staaten übernehmen im jährlichen Wechsel den Vorsitz und die Organisation der Generalversammlung.
Seit ihrer Gründung hat sich die AIPA kontinuierlich weiterentwickelt und ist heute ein wichtiges Forum für die Zusammenarbeit der Parlamente in Südostasien. Sie fungiert als beratendes Gremium und unterstützt die Exekutiven der ASEAN-Mitgliedstaaten bei der Umsetzung gemeinsamer Ziele und Strategien. Obwohl die AIPA keine gesetzgebende oder überwachende Funktion hat, trägt sie durch ihre Empfehlungen und Erklärungen wesentlich zur politischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit und Integration in der Region bei.
Die Generalversammlung kann zusätzliche Sonderbeobachter, Beobachter und Gäste einladen. Der Beobachterstatus umfasst nicht nur die Möglichkeit, zu Beginn der Generalversammlung ein fünfminütiges Statement abzugeben, sondern auch, die Beziehungen zu den ASEAN-Mitgliedstaaten in bilateralen Treffen am Rande der Konferenz zu vertiefen. Der Deutsche Bundestag hat seit 2024 einen solchen Beobachterstatus bei der AIPA inne. Beobachterin für den Deutschen Bundestag an der Jahrestagung 2024 war die Abgeordnete Gabriele Katzmarek (SPD).