Bericht der Unabhängigen Kommission Antiziga­nismus

Der Bundestag hat am Donnerstag, 24. Juni 2021, den Bericht der Unabhängigen Kommission Antiziganismus mit dem Titel „Perspektivwechsel – Nachholende Gerechtigkeit – Partizipation“ (19/30310) in einer Debatte ausgewertet. Den Bericht hatte die Bundesregierung vorgelegt. Im Anschluss der Aussprache wurde der Bericht an den Ausschuss für Inneres und Heimat überwiesen.

Bericht zu Antiziganismus in Deutschland

Laut der Unabhängigen Kommission Antiziganismus stellt Antiziganismus ein massives gesamtgesellschaftliches Problem in Deutschland dar. In ihrem Urteil stützt sie sich auf 15 aktuelle, von ihr initiierte Studien. Diese greifen besonders die Perspektiven der Betroffenen auf. Breite empirische Erhebungen seien dafür durchgeführt worden. Untersucht wurde Antiziganismus etwa in kommunaler Verwaltung, Schulbüchern und Polizei. Mehrere empirische Studien weisen laut dem Gremium hier institutionellen Antiziganismus nach.

Als Konsequenz fordert die Kommission eine umfassende Strategie gegen Antiziganismus. Unter anderem empfiehlt sie Bund und Ländern, Beauftragte gegen Antiziganismus zu berufen und eine ständige Bund-Länder-Kommission zu schaffen, um die Arbeit gegen Antiziganismus auf höchster Ebene politisch zu verankern.

Zudem verlangt sie, die zahlreichen Defizite bei der „Wiedergutmachung“ des Unrechts gegenüber Sinti und Roma umgehend zu kompensieren. Darüber hinaus brauche es einen umfassenden Prozess der Aufarbeitung der sogenannten Zweiten Verfolgung nach 1945 durch eine von Perspektiven Sinti und Roma geprägte Wahrheitskommission, so die Empfehlung der Experten. Sie stellen fest, dass auch in der Asylpolitik seit Jahrzehnten zu einer erheblichen Benachteiligung von Roma gekommen, die in Deutschland Schutz vor Verfolgung, Diskriminierung, Gewalt und Krieg suchten.

Unabhängige Kommission Antiziganismus

Die Unabhängige Kommission Antiziganismus wurde vom Deutschen Bundestag eingesetzt und hat sich am 27. März 2019 konstituiert. Dem Gremium gehören elf Personen aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft an, die sich mit Antiziganismus beziehungsweise Rassismus gegen Sinti und Roma beschäftigen. (sas/24.06.2021)