Konzept des Deutschen Bundestages für die Kommunikation in sozialen Medien
Im Oktober 2019 hat das Bundestagspräsidium entschieden, soziale Medien als zusätzliche Informationskanäle zu nutzen. Verantwortlich dafür ist das Referat PräsB1 – Presse und Kommunikation. Ziel ist es, den Bürgerinnen und Bürgern mit den Kanälen vertrauenswürdige Quellen zu bieten, bei denen sie sich umfassend und seriös über das parlamentarische Geschehen, die Arbeit des Deutschen Bundestages und die Institution informieren können.
Derzeit gibt es folgende aktive Angebote:
@bundestag
@bundestagspraesidentin
Bundestag
Deutscher Bundestag – Verwaltung
YouTube
@bundestag
BlueSky
@hib.bundestag.de
Mastodon
@bundestag
@hib_Nachrichten
X (früher Twitter)
@hib_Nachrichten
Die Bundestagsverwaltung ist eine oberste Bundesbehörde, deren erste Aufgabe darin besteht, die Geschäfte des Verfassungsorgans Deutscher Bundestag zu regeln. Sie unterstützt daher alle Abgeordneten in ihrer Arbeit. Daraus ergibt sich eine entsprechende Zurückhaltung in der politischen Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern. Die Ziele der Kommunikation des Deutschen Bundestages in den sozialen Medien sind:
- neutral über politische Themen im Deutschen Bundestag zu informieren,
- Bürgerinnen und Bürger bei der politischen Meinungsbildung zu unterstützen,
- Aufgaben und Funktionen des Deutschen Bundestages darzustellen,
- über die Mitglieder des Deutschen Bundestages und ihre Aufgaben zu informieren,
- parlamentarische Begriffe, Regeln und Gepflogenheiten zu erläutern,
- sogenannten Fakes und Verschwörungsglauben durch eine seriöse, glaubhafte und zuverlässige Kommunikation zu begegnen,
- Menschen zur Wahrnehmung gesellschaftlichen Engagements zu motivieren und über die Bundestagsverwaltung und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (auch als Arbeitgeber) zu informieren.
Die sozialen Medien bedeuten Dialog. Eine Antwort der Social-Media-Redaktion des Bundestages erreicht nicht nur die fragende Person, sondern auch viele Tausend Mitlesende. Die Verwaltung unterliegt jedoch, anders als Fraktionen und einzelne Abgeordnete, der Überparteilichkeit und dem strikten Neutralitätsgebot. Die Überparteilichkeit bestimmt daher auch die Dialogfähigkeit der Social-Media-Redaktion auf den Kanälen. Eine politische Positionierung erfolgt durch die Social-Media-Redaktion nicht. In solchen Fällen wird auf die jeweils zuständige politische Quelle (zum Beispiel Abgeordnete, Fraktion oder Gremium) verwiesen.
Die Inhalte der Veröffentlichungen auf den Social-Media-Plattformen sind grundsätzlich auch auf der Website des Bundestages zugänglich. Dadurch wird ein alternativer, voraussetzungsloser Zugang ermöglicht, ohne dass die sozialen Netzwerke durch die Kommunikation der Nutzerinnen und Nutzer über Social-Media-Profile deren persönliche Daten erhalten.
Die Nutzung von Social-Media-Plattformen und -Diensten durch den Deutschen Bundestag bedeutet keine uneingeschränkte Befürwortung dieser Medien, der jeweiligen Unternehmens oder der jeweiligen Anbieter. Für die Nutzerinnen und Nutzer der jeweiligen Dienste und Angebote gilt: Sie nutzen die sozialen Netzwerke und deren Funktionen in eigener Verantwortung.
Das Abonnieren anderer Nutzerinnen und Nutzer durch die Accounts des Deutschen Bundestages enthält keinerlei Aussagen über die Verhältnisse des Hauses zu diesen Nutzerinnen und Nutzern oder zu den von diesen veröffentlichten Inhalten. Insbesondere bedeutet es keine Zustimmung oder Empfehlung für seine Abonnentinnen und Abonnenten.
Die Accounts werden grundsätzlich während der üblichen Geschäftszeiten der Verwaltung (wochentags von 9 bis 17 Uhr) betreut – ohne, dass daraus ein Anspruch auf Interaktion oder direkte Reaktion erwachsen kann. Individuelle Bürgeranfragen und Presseanfragen können über die Social-Media-Kanäle in der Regel nicht beantwortet werden. Bitte kontaktieren Sie hierfür den Deutschen Bundes per Telefon oder E-Mail. Presseanfragen werden unter pressereferat@bundestag.de beantwortet.
Der Deutsche Bundestag ist bemüht, die Richtigkeit und Aktualität aller auf seinen Accounts enthaltenen Informationen und Daten sicherzustellen. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen und Daten ist jedoch ausgeschlossen. Sollte es dennoch zu Fehlern kommen, wird die Redaktion diese offenlegen und korrigieren. Posts in sozialen Netzwerken können Verknüpfungen zu externen Websites enthalten. Diese unterliegen der rechtlichen Verantwortung der jeweiligen Anbieter. Bei konkreten Hinweisen auf Rechtsverstöße werden externe Links unverzüglich gelöscht. Der Deutsche Bundestag hat keinen Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung sowie auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Anbieten externer Links bedeutet nicht, dass sich der Deutsche Bundestag die Inhalte dieser Websites zu eigen macht.
Der Instagram-Account @bundestag soll eine breite Öffentlichkeit erreichen und die direkte Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern stärken. Außerdem sollen neue Zielgruppen erschlossen werden, die sich bislang kaum mit parlamentarischen Abläufen und Vorgängen befasst haben.
Der Instagram-Account @bundestagspraesidentin begleitet die Bundestagspräsidentin bei der Ausübung ihres Amtes, bei vielfältigen Terminen in Berlin sowie bei Dienstreisen ins Ausland. So sollen die Wahrnehmung und Außenwirkung des Amtes der Bundestagspräsidentin vordringlich bei einer jungen Bevölkerungsgruppe erhöht werden. Der Instagram-Kanal der Präsidentin des Deutschen Bundestages bietet hauptsächlich folgende Inhalte an:
- Einblicke in die Aufgaben der Bundestagspräsidentin, wie beispielsweise die Leitung von Sitzungen des Deutschen Bundestages,
- Einblicke in ihre Tätigkeit als oberste Dienstherrin der Bundestagsverwaltung,
- Einblicke in ihre Funktion als Repräsentantin des Deutschen Bundestages und Verfassungsorgan im In- und Ausland,
- allgemeine Informationen zu ihrem Amt; beispielsweise Statistiken oder oder historische Hintergründe.
Der Deutsche Bundestag betreibt seit dem 18. Januar 2023 unter https://instagram.com/bundestagspraesidentin und seit dem 28. August unter https://instagram.com/bundestag Informationskanäle und greift dafür auf die technische Plattform und die Dienste von Instagram zurück. Bestimmte Funktionen der Plattform werden vom Deutschen Bundestag nicht genutzt (Direktnachrichten-Funktion, Insights). Die Kommentarfunktion steht den Nutzerinnen und Nutzern zur Verfügung.
Instagram ist eine 2010 in den USA gegründete Kommunikationsplattform, welche 2012 von Facebook, Inc. (seit 2021 Meta Platforms, Inc.) übernommen wurde. Auf Instagram können registrierte Nutzerinnen und Nutzern kostenlos Foto- und Bewegtbild-Posts (sog. Storys und Reels) mit einer Bildunterschrift veröffentlichen. Hier beträgt das Limit 2.200 Zeichen. Genutzt werden kann Instagram von Privatpersonen, aber auch von Organisationen, Firmen und Institutionen.
Der WhatsApp-Kanal Bundestag soll eine breite Öffentlichkeit erreichen und die direkte Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern stärken. Der WhatsApp-Account bietet hauptsächlich aktuelle Informationen aus dem und über das Parlament, seine Beschlüsse, historische Hintergründe sowie sonstige Themen mit Bezug zum Bundestag und Demokratie im Allgemeinen an.
Der Kanal existiert seit Januar 2024.
Bestimmte Funktionen der Plattform werden vom Deutschen Bundestag nicht genutzt (Direktnachrichten-Funktion, Insights). Den Nutzerinnen und Nutzern stehen alle von WhatsApp bereitgestellten Emojis als Reaktionsmöglichkeit zur Verfügung.
WhatsApp ist ein 2009 in den USA gegründeter Direktnachrichtendienst, welcher 2014 von Facebook, Inc. (seit 2021 Meta Platforms, Inc.) übernommen wurde. Auf WhatsApp können registrierte Nutzerinnen und Nutzern kostenlos Textnachrichten, Bild-, Video- und Audiodateien sowie Standortinformationen, Dokumente und Kontaktdaten austauschen sowie telefonieren. Der Austausch kann zwischen zwei Personen, in Gruppen oder sogenannten „Communities“ erfolgen. Außerdem besteht die Möglichkeit, Kanäle zu erstellen. In Kanälen kann lediglich der Administrator Nachrichten versenden, Abonnentinnen und Abonnenten können via Emojis darauf reagieren. Von Meta verifizierte Kanäle sind über eine Suchfunktion auffindbar. Genutzt werden kann WhatsApp von Privatpersonen, aber auch von Organisationen, Firmen und Institutionen.
Auf LinkedIn informiert der Deutsche Bundestag über die Arbeit der Parlamentsverwaltung als Dienstleister für die Abgeordneten sowie über ihre besonderen gesetzlichen Aufgaben als oberste Bundesbehörde. Zusätzlich werden Hinweise zu Veranstaltungen und Informationen zum Deutschen Bundestag als Institution veröffentlicht. Dadurch sollen die Aufgaben und die Arbeitsweise des Parlaments für die Öffentlichkeit erfahrbar gemacht und das Wissen über den demokratischen Prozess vertieft werden. Durch die Nutzung dieses vorrangig beruflichen Netzwerks, soll der Bekanntheitsgrad der Bundestagsverwaltung als attraktive Arbeitgeberin gesteigert werden. Zu den Zielgruppen gehören einerseits Einzelpersonen, die der Seite aus privatem Interesse folgen, und andererseits Multiplikatoren aus dem politischen Bereich (Politiker, Behörden), dem Journalismus, der Wirtschaft und der Gesellschaft. Auf dem LinkedIn-Profil wird unter anderem über Stellenausschreibungen, die Aufgaben und den Aufbau der Bundestagsverwaltung, die Öffentlichkeitsarbeit des Deutschen Bundestages, Veranstaltungen der Bundestagsverwaltung sowie die Arbeit und die Aufgaben der Bundestagspräsidentin, auch als Chefin der Behörde informiert. Der Deutsche Bundestag betreibt seit dem Mai 2023 unter https://www.linkedin.com/company/deutscher-bundestag-verwaltung die LinkedIn-Seite „Deutscher Bundestag – Verwaltung“. Bestimmte Funktionen der Plattform werden vom Deutschen Bundestag nicht genutzt (Analysen).
LinkedIn ist eine 2003 in den USA gegründete Online-Plattform zur beruflichen Vernetzung, die seit 2016 zu Microsoft gehört. Auf LinkedIn können registrierte Nutzerinnen und Nutzer kostenlos ein persönliches Profil erstellen, Berufserfahrungen und Qualifikationen darstellen sowie Beiträge, Artikel oder Kommentare veröffentlichen. Die Plattform dient dem fachlichen Austausch, der Jobsuche und dem Aufbau professioneller Kontakte. Genutzt wird LinkedIn von Einzelpersonen, Unternehmen, Organisationen und Bildungseinrichtungen weltweit.
YouTube
Der YouTube-Kanal des Deutschen Bundestages bietet folgende Inhalte an:
- Der Bundestag streamt alle Plenardebatten live, unkommentiert und in voller Länge. Zusätzlich werden öffentliche Ausschusssitzungen von besonderem Interesse als Videos auf YouTube hochgeladen, ebenso wie Sonderveranstaltungen des Bundestages.
- Der Bundestag veröffentlicht auf YouTube Eigenproduktionen, um die Nutzer und Nutzerinnen tiefgreifender über die Arbeit des Bundestages und die Institution zu informieren. Dazu zählen u. a. Interviews, Erklärfilme und Reportagen.
Der Deutsche Bundestag betreibt den YouTube-Kanal seit Mai 2016, auf dem in verschiedenen inhaltlichen Rubriken (Playlists) eine Auswahl an Videos der Internet-Mediathek des Deutschen Bundestags hochgeladen wird.
Die Videoplattform YouTube wurde 2005 gegründet und im Oktober 2006 von Google übernommen. Einzelne Kanäle können von Nutzerinnen und Nutzern abonniert werden, um über neue Veröffentlichungen benachrichtigt zu werden. Die Beiträge sind ohne eigene Anmeldung der Nutzerinnen und Nutzer nutzbar und für jedermann sichtbar.
Bluesky
Der Bluesky-Account @hib.bundestag.de postet ausschließlich Meldungen über Schwerpunkte der Beratungen in den Ausschüssen und über parlamentarische Vorlagen (Gesetzentwürfe, Anträge, Große und Kleine Anfragen, Antworten der Bundesregierung, Unterrichtungen). Bei der Auswahl dieses Dienstes stehen dessen Charakter als offenes bzw. freies, dezentrales sowie gleichsam datenschutzfreundliches Angebot im Vordergrund. Auch geht es um die Förderung netz- und datenschutzpolitisch vorzugswürdiger Alternativen zu bisher verbreiteten Angeboten. Der Bundestag betreibt den Bluesky-Account seit September 2023 unter https://bsky.app/profile/hib.bundestag.de.
Bluesky ist eine 2021 gegründete, dezentral angelegte Social-Media-Plattform aus den USA. Auf Bluesky können Nutzerinnen und Nutzer textbasiert Kurznachrichten veröffentlichen, die maximal 300 Zeichen umfassen. Die Angabe eines Klarnamens ist nicht erforderlich. Institutionen oder Unternehmen können jedoch Transparenz über die Urheberschaft herstellen, indem sie ihren Account mit der Website-Domain verknüpfen. In der Regel sind alle Accounts und Posts für alle, also auch für nicht registrierte Personen, sichtbar. Bluesky ist allgemein via Webbrowser sowie einer App zugänglich.
Mastodon
Über den Mastodon-Account @bundestag werden Themen rund um das parlamentarische Geschehen im Bundestag veröffentlicht. Der Mastodon-Account @hib_Nachrichten postet ausschließlich Meldungen über die Schwerpunkte der Beratungen in den Ausschüssen sowie über parlamentarische Vorlagen (Gesetzentwürfe, Anträge, Große und Kleine Anfragen, Antworten der Bundesregierung und Unterrichtungen). Bei der Auswahl dieses Dienstes steht dessen Charakter als offenes bzw. freies, dezentrales, nicht-kommerzielles und gleichfalls datenschutzfreundliches Angebot im Vordergrund. Ziel ist auch die Förderung netz- und datenschutzpolitisch vorzugswürdiger Alternativen zu bisher verbreiteten Angeboten. Der Bundestag betreibt seit Januar 2023 unter https://social.bund.de/@hib_Nachrichten und seit Juli 2023 unter https://social.bund.de/@bundestag die beiden Mastodon-Accounts.
Die Accounts des Deutsche Bundestages sind auf dem Mastodon-Server des Bundes eingerichtet. Dieser wird vom Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) betrieben. Der BfDI betreibt die Mastodon-Instanz als Grundlage für den datenschutzkonformen Betrieb eines eigenen Behördenaccounts.
Mastodon ist ein dezentraler Mikroblogging-Dienst, der allgemein zugänglich ist. Die entsprechende Software wird durch eine gemeinnützige GmbH mit Sitz in Berlin zur Verfügung gestellt. Der Dienst basiert nicht auf einer zentralen Plattform, sondern besteht aus vielen individuell miteinander vernetzten Instanzen, die von Privatpersonen oder anderen Stellen eigenverantwortlich betrieben werden können. Jede Instanz kann die auf ihr erfolgende Datenverarbeitung eigenverantwortlich regeln. Nutzerinnen und Nutzer können hier Kurznachrichten veröffentlichen. Diese werden „Toots“ bzw. „Tröts“ genannt und umfassen 500 Zeichen. Sie sind in der Regel für alle, also auch für nicht registrierte Personen, sichtbar.
X (ehemals Twitter)
Der X-Account @hib_Nachrichten postet ausschließlich Meldungen über die Schwerpunkte der Beratungen in den Ausschüssen sowie über parlamentarische Vorlagen (Gesetzentwürfe, Anträge, Große und Kleine Anfragen, sowie Antworten der Bundesregierung, Unterrichtungen). Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) hat die Nutzung von Twitter unter Nichtnutzung bestimmter Funktionen (Direktnachrichten-Funktion, Abschalten des Dashboards, datenschutzgerechte Nutzung von Social-Media-Plugins) als datenschutzkonform durchführbar bewertet.
X, ehemals Twitter, ist eine 2006 in den USA gegründete Online-Plattform zur öffentlichen Kommunikation, die 2022 von Elon Musk übernommen und später umbenannt wurde. Auf X können registrierte Nutzerinnen und Nutzer kurze Textnachrichten, Bilder, Videos oder Links veröffentlichen und miteinander interagieren. Beiträge auf der Plattform heißen „Posts“ (früher „Tweets“) und dienen dem schnellen Austausch von Meinungen, Nachrichten und Informationen in Echtzeit. Genutzt wird X sowohl von Privatpersonen als auch von Unternehmen, Medien und öffentlichen Institutionen weltweit.
Verantwortlichkeit
Für die Betreuung der Social-Media-Accounts in den Netzwerken Instagram, YouTube, WhatsApp, LinkedIn, Mastodon, Bluesky und X ist das Referat PräsB 1 – Presse und Kommunikation verantwortlich. Verwendet werden auch Meldungen und Texte der Referate IK 5 (Parlamentsnachrichten) und IK 6 (Online-Dienste, Parlamentsfernsehen).
Die Videos auf YouTube werden von den Referaten PräsB 1 und IK 6 bereitgestellt.
Datenschutz
Die datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit für den Betrieb der Social-Media-Kanäle des Deutschen Bundestags liegt beim Direktor beim Deutschen Bundestag. Bitte beachten Sie unsere Datenschutzhinweise: https://www.bundestag.de/datenschutz
Barrierefreiheit
Die Social-Media-Redaktion bemüht sich, alle Beiträge möglichst barrierefrei zu veröffentlichen. Nach den Vorgaben und Möglichkeiten der Netzwerke versehen wir unter anderem Videos mit Untertiteln sowie Bilder und Grafiken mit beschreibenden Texten.
Kontakt und alternative Informationsmöglichkeiten
Der Deutsche Bundestag weist alle Nutzerinnen und Nutzer darauf hin, dass die Social-Media-Accounts des Deutschen Bundestages lediglich eine von mehreren Optionen sind, um mit dem Deutschen Bundestag in Kontakt zu treten oder Informationen von diesem zu erhalten. Das gesamte Spektrum der Informationen und Dokumente bietet der Deutsche Bundestag allen Interessierten auf der Internetseite www.bundestag.de an.
Alle Anfragen an den Deutschen Bundestag können grundsätzlich postalisch, telefonisch, per E-Mail oder Fax an den Bundestag gerichtet werden. Auch besteht die Möglichkeit, sich über ein Kontaktformular an die Bundestagsverwaltung zu wenden. Dieses ist unter folgendem Link zu finden: https://www.bundestag.de/services/formular/contactform
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 (0)30 227 0, Fax: +49 (0)30 227-36878
E-Mail: mail@bundestag.de
Selbstverpflichtung
Die Social-Media-Redaktion prüft regelmäßig, ob und wie erfolgreich die angestrebten Kommunikationsziele mit den Social-Media-Profilen erreicht werden. Das Nutzungskonzept zu Social-Media wird der Öffentlichkeit auf der Homepage des Deutschen Bundestages zur Verfügung gestellt.