03.01.2025 Verkehr — Kleine Anfrage — hib 8/2025

AfD thematisiert aktuelle Lage auf den Bundeswasserstraßen

Berlin: (hib/HAU) Die aktuelle Lage auf den Bundeswasserstraßen stellt die AfD-Fraktion in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage (20/14332). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, welche personellen und technischen Kapazitäten aus ihrer Sicht für eine schnellstmögliche Wiederherstellung der Schiffbarkeit nach Havarien benötigt werden. Thematisiert wird auch die Situation auf der Elbe und der Mosel. Die AfD-Fraktion fragt, welcher Finanzbedarf sich aus dem Umfang der Beräumungsmaßnahmen der Elbe an der Carolabrücke in Dresden ergibt.