Bundestagspräsidentin Bärbel Bas trifft Bundesratspräsident Dr. Peter Tschentscher

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat den Bundesratspräsidenten Dr. Peter Tschentscher im Reichstagsgebäude getroffen.

Dazu schreibt sie auf ihrem offiziellen Instagram-Account Folgendes:

Heute war Dr. Peter Tschentscher zu seinem Antrittsbesuch bei mir zu Gast. Er ist nicht nur Erster Bürgermeister Hamburgs, sondern seit 1. November 2022 auch Präsident des Bundesrates mit dem Motto „Mut und Zuversicht in krisenhaften Zeiten“.

Eine Besonderheit: Die Bundesratspräsidentin oder der Bundesratspräsident werden für ein Jahr von den 69 Mitgliedern des Bundesrates gewählt. In der Königsteiner Vereinbarung vom 30. August 1950 haben sich die Bundesländer darauf geeinigt, reihum nach Einwohnerzahl absteigend die Ministerpräsidentinnen bzw. Ministerpräsidenten der Flächenstaaten - im Falle von Stadtstaaten die Bürgermeisterinnen bzw. Bürgermeister - zu wählen. Die Mitglieder des Bundesrates werden von der jeweiligen Landesregierung bestellt, die Anzahl richtet sich nach der Bevölkerungszahl des Landes.

Der @bundesrat ist als Vertretung der Länder auf Bundesebene das föderative Bundesorgan und fester Teil der Gesetzgebung des Bundes. Außerdem ist der Bundesrat nach dem Bundespräsidenten, dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung sowie vor dem Bundesverfassungsgericht in der Reihenfolge der Verfassungsorgane auf Rang 4. Damit wir unsere verfassungsmäßig verankerten Aufgaben wahrnehmen können, arbeiten wir eng zusammen und stehen in regelmäßigem Austausch. Heute standen auf unserer Tagesordnung u. a. die Vorbereitungen zum „Tag der Deutschen Einheit“, den die Freie und Hansestadt Hamburg am 3. Oktober ausrichten wird.   

Vielen Dank für Ihren Besuch, lieber  @buergermeister.hamburg !

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