Europaausschuss informiert sich in Ungarn

Eine Delegation des EU-Ausschusses hält sich am 21. und 22. Oktober 2024 zu politischen Gesprächen in Budapest auf.

Ungarn hat seit dem 1. Juli für sechs Monate die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union inne. Dies ist der Anlass, um sich vor Ort über die Ziele und Optionen Ungarns in der EU und die mit der Wahrnehmung der EU-Ratspräsidentschaft verbundenen Herausforderungen zu orientieren. Zudem wollen sich die Abgeordneten insbesondere über die Situation der Rechtstaatlichkeit, der Justiz oder der Medien in Ungarn aus verschiedenen Blickwinkeln informieren. Daher steht neben den Gesprächen mit Regierungsvertretern der Austausch mit der ungarischen Opposition und Zivilgesellschaft sowie Vertretern der deutschen Wirtschaft im Vordergrund des Programms.

An der Reise unter Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden Markus Töns (SPD) nehmen die Abgeordneten Emily Vontz, (SPD), Detlef Seif und Dr. Stefan Kaufmann (beide CDU/CSU), Michael Sacher (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Nicole Westig (FDP) und Dr. Rainer Rothfuß (AfD) teil.