Ausschuss für Inneres und Heimat reist nach Schweden

Eine Delegation des Ausschusses für Inneres und Heimat wird in der Zeit vom 17. bis 19. Juni 2024 nach Schweden reisen. Der Delegation unter Leitung von Simona Koß (SPD) gehören die Abgeordneten Michael Brand (CDU/CSU), Dr. Stefan Heck (CDU/CSU), Leon Eckert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Sandra Bubendorfer-Licht (FDP) und Steffen Janich (AfD) an.

Der Ausschuss für Inneres und Heimat beschäftigt sich auch mit dem Zivil- und Katastrophenschutz in Deutschland. Deren Ertüchtigung ist ständiges Beratungsthema. Angesichts der derzeitigen sicherheitspolitischen Herausforderungen – zu erwähnen seien einerseits der völkerrechtswidrige Angriff der Russischen Föderation auf die Ukraine, der zu einer sicherheitspolitischen „Zeitenwende“ geführt hat, aber auch die Unwetterkatastrophen im Sommer 2021 in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen sowie die flächendeckenden Hochwasser im Winter 2023 in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt und vor Kurzem im Süden Deutschlands – interessiert sich der Ausschuss dafür, wie andere Länder in diesen Bereichen aufgestellt sind.

Schweden – nunmehr NATO-Mitglied – wird dabei in der aktuellen Diskussion immer wieder in Bezug auf die Wehrpflicht bzw. einen allgemeinen Pflichtdienst für Heranwachsende genannt.

Die Reise dient dem Zweck, einen Einblick in die Organisation und Arbeitsweise des schwedischen Zivil- und Katastrophen-schutzes zu gewinnen. Dazu werden Gespräche sowohl auf parlamentarischer Ebene (mit der Verteidigungskommission), als auch auf ministerieller Ebene (Staatsminister des Ministeriums für Zivilschutz, Johan Berggren) geführt.

Die Delegation wird auch Repräsentanten der schwedischen Zivilschutzbehörde MSB, der Stockholmer Feuerwehr und der schwedischen Psychological Defence Agency treffen sowie einen Schutzraum besuchen.