AfD fordert umfassendes Anti-Rassismus-Bekenntnis

Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion hat einen Antrag (20/10367) vorgelegt, in dem sie fordert, „gegen jede Form des Rassismus, auch der anti-weißen Diskriminierung in Deutschland“ vorzugehen. Die Abgeordneten kritisieren, „dass rassistische Haltungen gegen Weiße längst kein Randphänomen mehr sind, sondern im gesellschaftlichen, politischen und medialen Establishment hoffähig geworden sind, dass mit ihnen sogar Karrieren in Regierungsparteien möglich sind - obwohl sich ihre besagten Äußerungen direkt gegen die Menschenwürde des Einzelnen richten und daher eigentlich die gesteigerte Aufmerksamkeit des Verfassungsschutzes nach sich ziehen müssten.“

Die Fraktion fordert daher, dass der Bundestag jede Form des Rassismus, auch des Rassismus gegen weiße Menschen „auf das Schärfste verurteilt“. Das Parlament müsse auch mit Entschiedenheit allen Versuchen entgegentreten, entsprechendes Gedankengut in Deutschland zu fördern, zu etablieren oder in die Tat umzusetzen, heißt es in dem Antrag weiter.