Hilfe für Afghanistan ohne Kooperation mit Taliban

Berlin: (hib/CHE) Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) unterstützt auch nach der Machtübernahme der Taliban am 15. August 2021 die Grundversorgung der Menschen in Afghanistan. Das betont die Regierung in ihrer Antwort (20/10207) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/10049). Die Arbeit erfolge regierungsfern; es finde keine Zusammenarbeit mit der von der Bundesregierung und auch international nicht anerkannten De-facto-Regierung in Afghanistan statt.

Die Umsetzung der Maßnahmen vor Ort, zum Beispiel im Rahmen des Projektes zur beruflichen Förderung, erfolgt nach Angaben der Bundesregierung ausschließlich über sieben Nichtregierungsorganisationen (NRO) auf Basis von Finanzierungsverträgen mit der Durchführungsorganisation Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ). Um die Projekte, ihre Umsetzung und das Personal vor Ort nicht zu gefährden und Nachteile für die Interessen der Bundesrepublik durch Kenntnisnahme Unbefugter zu vermeiden, würden die Namen der NRO nur dem Deutschen Bundestag im Rahmen seines privilegierten Auskunftsrechts zur Verfügung gestellt, heißt es in der Antwort weiter.