BSI-Präsidentin: Thema Cybersicherheit Priorität einräumen

Berlin: (hib/LBR) Die Angreifer werden mit jedem Tag fitter während Wirtschaft und Behörden sich eher behäbig verhalten. Das Thema Cybersicherheit müsse daher prominent auf die Agenda gehoben werden, betonte die neue Präsidentin des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Claudia Plattner, am Mittwochnachmittag im Digitalausschuss des Bundestages. Die Mathematikerin, die 20 Jahre IT-Management-Erfahrung mitbringt, ist seit dem 1. Juli 2023 Präsidentin des BSI, das momentan etwa 1.500 Mitarbeiter beschäftigt.

Kurzfristig müsse darüber nachgedacht werden, wie die Resilienz gesteigert, die Digitalisierung vorangebracht und die Technologiekompetenz in den Vordergrund gestellt werden könne, sagte Plattner. Mittelfristig gehe es darum, das Thema Cybersicherheit zu gestalten und über internationale Kooperationen und Harmonisierung nachzudenken. Auf lange Sicht plädiere sie dafür, darüber nachzudenken, wie ein Cyber-Markt in Deutschland geschaffen werden könne. Das Thema könne nur mit dem gemeinsamen Hebel von Wirtschaft, Wissenschaft, Gesellschaft und Politik angegangen werden.

„Das geht nicht für umsonst“, sagte sie mit Blick auf die anstehenden Haushaltsberatungen für das Jahr 2024. Es gebe einen „eklatanten Widerspruch“ zwischen den Aufgaben und Anforderungen und dem, was haushalterisch bereitgestellt werde. Konkret würden im Jahr 2024 38 Millionen Euro mehr als derzeit veranschlagt benötigt, sagte Plattner auf Nachfrage aus der Linken-Fraktion. Die Investitionen umfassten auch Upskilling und kulturelle Veränderungen in der eigenen Behörde wie etwa im Bereich Risikomanagement, skizzierte Plattner auf eine Frage aus der Grünen-Fraktion weiter.

Sie verwies auf die Cybersicherheitsstrategie der USA, die „beneidenswert konkret“ sei und richtete den Appell an die Abgeordneten, dass sich Deutschland aktiv in Richtung einer „Cyber-Nation“ aufstellen müsse. Dafür nötig sei unter anderem eine Stelle, die im Zweifelsfall zuständig sei, ein Gesamtbild der Lage bieten könne und Informationen zusammenführe, antwortete sie auf eine Frage aus der SPD-Fraktion nach der geplanten Zentralstelle im Bund-Länder-Verhältnis. Es müsse dafür gesorgt werden, dass in moderne Technologien hereingegangen werde, dass über Automatisierung nachgedacht werde und Impulse für „die richtigen Produkte“ entstehen, sagte Plattner auf die Frage eines Unionsabgeordneten.

Mit Blick auf das Thema Abhängigkeit von großen Herstellern, das die FDP-Fraktion aufwarf, betonte Plattner, dass Angriffe auf Hyperscaler hochprofessionell vorbereitet und von langer Hand geplant würden. Zentral sei daher, das Sicherheitsniveau insgesamt zu heben und die eigene Schutzfähigkeit aufzubauen. Auf die Frage aus der AfD-Fraktion nach den derzeit prioritären Themen nannte Plattner die Umsetzung der NIS-2-Regulierung, die Sicherheit beim Bund, die sie als „besorgniserregend“ bezeichnete sowie das Projekt eID, das aus ihrer Sicht nicht ausreichend hinterlegt sei. Mehr Einsatz sei auch nötig im Kampf gegen digitale Gewalt und illegale Schadsoftware auf Handys, antwortete Plattner auf eine Frage aus der Linksfraktion.