Entwicklung der Autobahnbaustellen in Berlin und Brandenburg

Berlin: (hib/HAU) Über die Entwicklung der Autobahnbaustellen in den vergangenen zehn Jahren in Berlin und Brandenburg informiert die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/8048) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/7937). Zugleich macht die Regierung darauf aufmerksam, dass die Verantwortung für Planung, Bau, Erhaltung, Betrieb, Finanzierung und die vermögensmäßige Verwaltung der Bundesautobahnen in den Ländern seit dem 1. Januar 2021 bei der Autobahn GmbH des Bundes liege. Dies umfasse auch die Verantwortung für Baustellen auf Bundesautobahnen, heißt es in der Antwort.

Berlin habe darüber hinaus zum 1. Januar 2021 die Bundesstraßen in der Baulast des Bundes in Bundesverwaltung übergeben. Daher liege seitdem auch dafür die Verantwortung bei der Autobahn GmbH des Bundes. In Brandenburg, so schreibt die Bundesregierung, würden die Bundesstraßen weiterhin in Auftragsverwaltung durch das Land geführt.

Durch die Übergabe der Verantwortung hätten sich Synergien ergeben, heißt es weiter. „Generell können Bauprogramme und strategische Entwicklungen nach einheitlichen Kriterien bundesweit entwickelt, umgesetzt und überwacht werden.“ Gleiches gelte für die Koordination von Baumaßnahmen im Autobahnnetz. „Gerade bei der Durchführung von erforderlichen Erhaltungsmaßnahmen plant und baut die Autobahn GmbH des Bundes die Ländergrenzen übergreifend“, schreibt die Bundesregierung.