Bundeswehrbeteiligung an EU-Ausbildungsmission in Niger

Berlin: (hib/AHE) Die Bundeswehr soll sich an der EU-geführten „militärischen Partnerschaftsmission zur Unterstützung des Kapazitätsaufbaus der nigrischen Streitkräfte in Niger (EUMPM Niger)“ beteiligen. Das geht aus einem Antrag (20/6201) der Bundesregierung hervor, in dem diese betont, dass es um einen Beitrag zur Verbesserung der operativen Fähigkeiten der Streitkräfte Nigers geht.

„Eine Beteiligung an Kampfeinsätzen durch EUMPM Niger ist ausdrücklich ausgeschlossen.“ Es sollen insgesamt bis zu 60 Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten eingesetzt werden. Das Mandat ist befristet bis Ende Mai 2024, die einsatzbedingten Zusatzausgaben beziffert die Bundesregierung für diesen Zeitraum auf 8,7 Millionen Euro.

In den letzten Jahren habe sich die Sicherheitslage in der Sahelregion trotz erheblicher internationaler Unterstützung weiter verschlechtert, schreibt die Bundesregierung. Terroristische Gruppen hätten ihre Operationsräume auf weite Teile von Mali, Burkina Faso und teilweise auch Niger ausweiten können.

Das Ziel des Engagements im Sahel sei weiterhin, in enger Zusammenarbeit mit der EU, den Vereinten Nationen und internationalen Partnern Instabilität und Gewalt einzudämmen und einer weiteren Verschärfung der multiplen Krisen in der Region entgegenzuwirken. „Aufgrund der zentralen Lage im Sahel und der - wenn auch fragilen - im regionalen Vergleich jedoch relativen politischen Stabilität kommt Niger im Bereich der Sicherheitskooperation eine zunehmend wichtigere Rolle zu.“

EUMPM Niger werde zum Kapazitätsaufbau der nigrischen Streitkräfte gemäß Antrag der nigrischen Regierung beitragen, indem die Mission Unterstützung leiste bei der Einrichtung eines Zentrums zur Ausbildung der Techniker der Streitkräfte und der Schaffung eines neuen Führungsunterstützungsbataillons sowie durch Beratung und Fachausbildung für Spezialisten der nigrischen Streitkräfte durch mobile Teams.