Aufnahme von Erdbebenopfern in Deutschland

Berlin: (hib/SAS) Nach dem schweren Erdbeben in der Türkei und in Syrien in der vergangenen Woche will die Bundesregierung die Aufnahme von Angehörigen aus dem Erdbebengebiet in Deutschland vereinfachen. So sollen Betroffene möglichst schnell und unbürokratisch ein Visum bekommen. Eine Antragstellung sei landesweit möglich, Drei-Monats-Visa könnten innerhalb von fünf Tagen erteilt werden, wenn ein türkischer Reisepass und alle weiteren Unterlagen vollständig seien, sagte ein Vertreter des Auswärtigen Amtes am Mittwoch im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe.

Sollten Reisepapiere aufgrund des Erdbebens verloren gegangen sein, habe die türkische Regierung die zügige Ausstellung von Ersatzdokumenten zugesagt, so der Außenamtsvertreter auf Nachfragen von Abgeordneten. Ausnahmen von der Passpflicht mache die Türkei nicht.

Um die Bearbeitung der Visa-Anträge auf deutscher Seite zu beschleunigen, werde das Personal in den Auslandsvertretungen in Ankara und Istanbul aufgestockt, berichtete der Außenamtsvertreter weiter. Sechs Mitarbeiter sollten voraussichtlich die Antragannahmezentren des externen Dienstleisters iData wenn möglich durch mobile Einsatzteams in den in der Nähe des Erdbebengebiets liegenden Städten Gaziantep und gegebenenfalls auch in Adana verstärken. Die Antragannahmestellen dort seien aktuell noch nicht wieder geöffnet. Zudem prüfe man Gebührenerleichterungen.

Wie groß die Nachfrage nach Visa sein werde, sei noch nicht abzuschätzen, so der Regierungsvertreter auf Nachfragen der Abgeordneten. Man rechne mit einem deutlichen Anstieg. Es gebe viele Nachfragen nach Visa, von einer „Migrationswelle“ könne man aber noch nicht sprechen.

Für Erdbebenopfer in Syrien wiederum sei es erheblich schwerer, ein Visum zu beantragen. Um ihnen dennoch zu helfen, bei ihren Angehörigen in Deutschland unterzukommen, habe die Bundesregierung die Internationale Organisation für Migration (IOM) gebeten, Anträge von Erdbebenopfern auf Familienzusammenführung vorrangig zu behandeln.

Im Gespräch erkundigten sich die Abgeordneten darüber hinaus unter anderem nach der Öffnung weiterer Grenzübergänge für Hilfstransporte nach Syrien, nach syrischen und türkischen Luftangriffen auf Kurdengebiete in der Erdbebenregion sowie nach den innenpolitischen Folgen des Erdbebens und eine mögliche Verschiebung der eigentlich im Mai geplanten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Türkei.