599 öffentliche Schutzräume mit insgesamt 487.598 Plätzen

Berlin: (hib/STO) In Deutschland gibt es laut Bundesregierung derzeit 599 öffentliche Schutzräume mit insgesamt 487.598 Schutzraumplätzen. Die meisten dieser Schutzräume gibt es in Baden-Württemberg mit 220 und in Bayern mit 156, wie aus der Antwort der Bundesregierung (20/1246) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/1051) ferner hervorgeht. In Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen existieren danach keine solchen Schutzräume.

Zugleich verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort darauf, dass neben den aufgeführten öffentlichen Schutzräumen „auch viele U-Bahn-Stationen, Tiefgaragen sowie Kellerräume aufgrund der in Deutschland im Allgemeinen flächendeckend vorhandenen soliden Bausubstanz einen guten Grundschutz“ böten. Ehemalige Schutzräume in privater Hand wurden laut Vorlage mit der Aufgabe des Schutzraumkonzeptes im Jahr 2009 entwidmet und stehen damit nicht mehr als Schutzraum für eine Notfallplanung beziehungsweise Zivile Alarmplanung zur Verfügung.

Wie die Bundesregierung zudem ausführt, verstärkt sie vor dem Hintergrund des russischen Angriffs auf die Ukraine ihre Fähigkeiten zum Schutz der Bevölkerung. Im Rahmen der Gesamtverteidigung gelte es dabei, neben der militärischen auch die zivile Verteidigung stärker in den Blick zu nehmen. Auch im Zivilschutz müsse sie sich „den aktuellen Herausforderungen stellen“, schreibt die Bundesregierung weiter. In diesem Kontext werde auch das aktuelle Rückbaukonzept für Schutzräume geprüft. Vorab werde sie gemeinsam mit den Ländern zeitnah eine Bestandsaufnahme des Zustands der vorhandenen Schutzräume von Bund und Ländern vornehmen.