27.01.2025 Inneres und Heimat — Antwort — hib 44/2025

Speicherung des Datums „Volkszugehörigkeit“ beim BKA

Berlin: (hib/STO) Die Speicherung des Datums „Volkszugehörigkeit“ in der Verbunddatei „Erkennungsdienst“ als Bestandteil der Datenbank „Inpol-Z“ des Bundeskriminalamts (BKA) ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (20/14605) auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke (20/14276). Danach wird das Datum „Volkszugehörigkeit“ in der Verbunddatei „Erkennungsdienst“ weiterhin gespeichert.

Als Erkenntnisquellen dienen Erkenntnisse aus der polizeilichen Sachbearbeitung, unter anderem behördliche Unterlagen wie Ausweisdokumente und Pässe, wie die Bundesregierung ausführt. Die Erfassung erfolge über die Auswahl von Katalogwerten, heißt es in der Antwort weiter. Darin sind zugleich die Katalogwerte zum Katalog „Volkszugehörigkeit“ aufgeführt.