Regierungsbericht zum Autogipfel im Wirtschaftsausschuss

Berlin: (hib/GHA) Der Wirtschaftsausschuss hat sich am Mittwoch mit dem Autogipfel der Bundesregierung befasst. Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium, Franziska Brantner (Bündnis 90/Die Grünen), teilte auf Fragen von Abgeordneten zum Bericht des Ministeriums zur Umsetzung der Ergebnisse des Autogipfels am 23. September 2024 mit, unter Federführung des Bundeskanzleramtes würden gegenwärtig alle bei dem Treffen angesprochenen Optionen und Vorschläge geprüft. Sie gehe davon aus, dass dieser Prozess um den 24. Oktober abgeschlossen werden könne. Dann werde die Bundesregierung ein Maßnahmenpaket präsentieren, mit dem die schleppende Nachfrage auf dem Automarkt belebt werden solle. Hinsichtlich der von der EU geplanten Strafzölle gegen Automobile aus China zeigte sich die Staatssekretärin zuversichtlich, dass die „ernsthaften Verhandlungen mit China“ zum Erfolg führen und für „faire Wettbewerbsbedingungen“ sorgen könnten.