Aktivitäten der verbotenen „Hammerskins“ erfragt

Berlin: (hib/STO) Nach „Aktivitäten der neonazistischen ,Hammerskins' in Deutschland' seit ihrem Verbot“ erkundigt sich die Gruppe Die Linke in einer Kleinen Anfrage. (20/12998). Wie die Abgeordneten darin ausführen, hat das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) mit Verfügung vom 1. September 2023 gegen die „Hammerskins Deutschland“ (HS) ein Verbot nach dem Vereinsgesetz erlassen und mit Durchsuchungsmaßnahmen am 19. September 2023 umgesetzt. Wissen wollen sie unter anderem, welche Aktivitäten mit HS-Bezug oder von Anhängern oder Mitgliedern der verbotenen HS der Bundesregierung seit dem 1. Januar 2023 in Deutschland bekannt sind.