Kleine Anfrage zum EU-Satellitenprogramm IRIS2

Berlin: (hib/BAL) Nach der Höhe der Gesamtkosten des EU-Satelliten-Programms IRIS2 erkundigt sich die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/12487). Sie fragt, ob die Bundesregierung die in der Presse berichteten Gesamtkosten von zwölf Milliarden Euro bestätigen könne. Außerdem fragt die Unionsfraktion nach den jährlichen Betriebskosten von IRIS2. Sie erkundigt sich auch nach einem möglichen Rückzug von Airbus und Thales Alenia.

Ferner soll die Bundesregierung Angaben dazu machen, wie viele Mittel sie im Entwurf für den Bundeshaushalt 2025 sowie in der Finanzplanung bis 2028 für die Umsetzung des europäischen Satellitenprogramms vorgesehen hat. Auch nach den finanziellen Anteilen anderer EU-Mitgliedsstaaten sowie einer etwaigen Beteiligung von Nicht-EU-Staaten wird gefragt.

Die umfangreiche Anfrage thematisiert ferner mögliche Satelliten-Startplätze in Deutschland sowie die Rolle der Bundeswehr bei IRIS2. Mit Blick auf die Bundeswehr wird auch nach einem möglichen eigenen Satelliteninternet für das deutsche Militär gefragt, ebenso wie nach der Entwicklung von Fähigkeiten für die Bundeswehr, Satelliten im Weltall zu verteidigen.