06.08.2024 Inneres und Heimat — Antwort — hib 542/2024

Bekämpfung von Antiziganismus

Berlin: (hib/STO) Strategien der Kriminalprävention in Bezug auf antiziganistische Straftaten sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (20/12430) auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke (20/12209). Danach wurde im Februar 2022 die Nationale Strategie „Antiziganismus bekämpfen, Teilhabe sichern!“ zur Umsetzung der EU-Roma-Strategie 2030 in Deutschland vom Bundeskabinett beschlossen. Im Fokus der Umsetzung stehen neben dem gleichberechtigten Zugang zu Bildung, Beschäftigung, Gesundheitsfürsorge und Wohnraum die effektive Bekämpfung von Antiziganismus sowie die Förderung der gleichberechtigten Teilhabe von Sinti und Roma in Deutschland als Querschnittsziele, wie die Bundesregierung weiter ausführt.

Zur Koordinierung der Umsetzungsaktivitäten hat Deutschland laut Vorlage eine Nationale Kontaktstelle Sinti und Roma beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend eingerichtet. „Die Maßnahmen, welche die Strategie im Bereich der Bekämpfung von Antiziganismus aufgreift, sollen dazu beitragen, antiziganistische Vorfälle in Deutschland zu verringern und die Gesellschaft als Ganzes für Antiziganismus und seine Auswirkung auf Betroffene zu sensibilisieren“, heißt es in der Antwort.