Militäroperationen der Türkei im Nordirak

Berlin: (hib/AHE) Nach militärischen Angriffen der Türkei im Nordirak/Kurdistan erkundigt sich die Gruppe Die Linke in einer Kleinen Anfrage (20/11274). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, welche Ziele die Türkei ihrer Kenntnis nach verfolgt und ob es eine Beteiligung von irakischer Seite gibt, „die über bloßes Einverständnis mit der Operation hinausgeht, etwa mit Informationen, militärischem Gerät oder sogar Soldaten“. Die Abgeordneten fragen in diesem Zusammenhang auch nach einer völkerrechtlichen Bewertung dieser Angriffe sowie weiterer türkischer Militäroperationen in den Jahren 2020 und 2022.