29.04.2024 Bundestagsnachrichten — Antwort — hib 291/2024

Ranking in der Suchmaschine Google

Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung nimmt in einer Antwort (20/11115) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/10920) Stellung zu ihren Aktivitäten in der Suchmaschine Google.

Die Fraktion hatte unter dem Titel „Zum Ranking der Ergebnisse einer Google-Suche und seiner Beeinflussung durch die Bundesregierung“ unter anderem nach Ausgaben in den Ressorts für das Verbesserung das Rankings von Inhalten in der Suchmaschine gefragt. Der Antwort zufolge gab das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz dafür im vergangenen Jahr beispielsweise 395.600 Euro aus, das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 113.200 Euro.

In der Vorbemerkung nimmt die Bundesregierung diverse Einschränkungen der Antworten vor, etwa die zu kurze Frist zur Datenerhebung oder die „Unzumutbarkeit“ einzelner Abfragen. Ferner verweist sie auf Rahmenverträge mit Dienstleistern, die eine gesonderte Angabe der erfragten Informationen nicht möglich machten.

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