Zukunft des Industriekonzerns Thyssenkrupp erörtert
Der Bundestag hat sich am Donnerstag, 17. Oktober 2024, mit der Lage bei Deutschlands größtem Stahlhersteller Thyssenkrupp befasst. Die Aktuelle Stunde wurde auf Verlangen der AfD-Fraktion auf die Tagesordnung gesetzt und trägt den Titel „Medienberichte über Projektprüfung bei Thyssenkrupp ernst nehmen – sogenannte Grüne Transformation beenden“.
AfD: Das Märchen vom Wasserstoff
Zum Auftakt der Debatte stellte Karsten Hilse (AfD) fest, die Energiewende in Deutschland sei gescheitert, und zwar vor allem wegen der – nehme man alles zusammen – extrem teuren Erneuerbaren Energien. Nun solle nach dem Willen des „Wirtschaftszerstörungsministers Habeck“ das „Märchen vom Wasserstoff“ die gescheiterte Energiewende ersetzen.
Ein Weg, den kein anderes Land mitgehe, so Hilse. Und in dieser Situation stelle Thyssenkrupp das ganze Geschäftsmodell infrage.
SPD: Die Transformation ist eine Tatsache
Dem hielt Esra Limbacher (SPD) entgegen, was die AfD nicht verstehe oder nicht verstehen wolle, sei, dass die Transformation keine Erfindung der Politik sei – sondern weltweit eine Tatsache, weil sie die Zukunft der Industrie sei.
Die Frage sei nun: Machen wir mit oder nicht, sichern wir Arbeitsplätze und Unternehmen – oder führen wir weiter unnötige idiologische Debatten?
CDU/CSU: AfD hat kein Interesse an Arbeitsplätzen
Die AfD habe in Wahrheit kein Interesse an Industrieunternehmen, sie habe in Wahrheit kein Interesse an den Arbeitsplätzen, sie haben kein Interesse an Wohlstand, hielt der CDU-Abgeordnete Tilman Kuban der AfD vor.
Er fügte hinzu: „Sie wollen, dass möglichst viel kaputtgeht, um darauf ihr braunes Süppchen zu kochen.“
Grüne: Populistische Poltereien
Ähnlich äußerte sich Chantal Kopf (Bündnis 90/Die Grünen), die der AfD vorwarf, es vor allem auf populistische Poltereien anzulegen, aber kein echtes Interesse zu haben.
Sie habe mit der Belegschaft gesprochen, und die stehe hinter der Transformation, weil sie wisse, dass nur so der Standort zu halten sei.
FDP: Ampel geht den Mittelweg
Förderung einzelner Unternehmen und einzelner Technologien – oder Emissionszertifikate? Diese beiden Wege gebe es, um einen starken Industriestandort zu haben, sagte Dr. Lukas Köhler (FDP).
Beide hätten ihre Schwächen und Stärken, deshalb brauche es einen Mittelweg. Den gehe die Ampel mit guten Rahmenbedingungen und Unterstützung für Unternehmen, die Unterstützung brauchen.
Linke: Boni und Profite
Ralph Lenkert (Gruppe Die Linke) stellte die Frage: Die USA, China, Schweden, alle investierten massiv in Wasserstoff – warum will der Thyssenkrupp diese Sparte verkaufen?
Lenkerts Vermutung: Dabei gehe es wohl mehr um Boni und Profite.
BSW: AfD verliert kein Wort über Belegschaft
Christian Leye (Gruppe BSW) teilte seine Beobachtung, dass die AfD in dieser Aktuellen Stunde sehr wenig über Thyssenkrupp und gar nicht über die Beschäftigten der Stahlindustrie gesprochen habe. (mis/17.10.2024)