Einsatz der Bundeswehr im Irak
Liveübertragung: Freitag, 27. September, 13.10 Uhr
Der Bundestag berät über die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Irak erstmals am Freitag, 27. September 2024. Die Bundesregierung hat dazu einen Antrag mit dem Titel „Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung in Irak fördern“ (20/12893) vorgelegt. Der Antrag soll im Anschluss an die rund 40-minütige Debatte an die Ausschüsse überwiesen werden. Die Federführung bei den weiteren Beratungen hat der Auswärtige Ausschuss.
Antrag der Bundesregierung
Das aktuell geltende Mandat sieht vor, bis zu 500 Bundeswehrsoldaten zu entsenden, die die regulären irakischen Streit- und Sicherheitskräfte ausbilden und beraten und unter anderem Aufgaben wie Lufttransport, See- und Luftraumüberwachung sowie Aufklärung und Lagebilderstellung übernehmen. Das Mandat läuft am 31. Oktober 2024 aus. (hau/18.09.2024)