Bärbel Bas: Den Radverkehr zu fördern ist auch eine politische Aufgabe
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas zusammen mit dem Ko-Vorsitzenden des Parlamentskreises Fahrrad, Matthias Stein (SPD), vor dem Start zur Parlamentarischen Fahrradtour am Paul-Löbe-Haus des Bundestages. (© DBT/Photothek/Florian Gaertner)
„Es gibt viele Gründe Fahrrad zu fahren“, sagte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas zum Start einer neuen Ausgabe der Parlamentarischen Fahrradtour am Montag, 9. September 2024. „Fahrradfahren fördert die Ausdauer, stärkt die individuelle Gesundheit, ist richtig gut für das Gesundheitssystem, schont das Klima und macht unsere Städte lebenswerter“, so Bas.
Die Tour des Parlamentskreises Fahrrad lenke die Aufmerksamkeit auf wichtige Aspekte, so Bas: Sind wir fahrradfreundlich genug? Ist das Radfahren in der Stadt sicher? Sie biete für Abgeordnete des Sportausschusses, des Gesundheitsausschusses und des Verkehrsausschusses Gelegenheit, diese Fragen miteinander zu diskutieren. Denn: „Es ist auch eine politische Aufgabe, den Radverkehr zu fördern“, sagte die Bundestagspräsidentin. Die Hausherrin wies darauf hin, dass der Deutsche Bundestag an seinen Liegenschaften zusammen mit dem Land Berlin momentan 1.767 Fahrradstellplätze zur Verfügung stellt. Davon seien 409 mittlerweile überdacht.
„Mehr Fahrräder als Einwohner“
„Seit der ersten Tour im Jahr 2006 ist das Fahrrad deutlich sichtbarer geworden“ und spiele in der Verkehrspolitik eine wesentlich stärkere Rolle, sagte Mathias Stein (SPD), Ko-Vorsitzender des Parlamentskreises Fahrrad.
Der fahrradpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion erinnerte daran, dass die mit dem Fahrrad zurückgelegten Kilometer sich seitdem um 50 Prozent gesteigert hätten und statistisch betrachtet heute jeder Deutsche mindestens ein Fahrrad besitze. Es gebe sogar mehr Fahrräder als Einwohner. Und schließlich habe die Politik in der aktuellen Wahlperiode des Bundestages das Straßenverkehrsgesetz zugunsten des Fahrrads reformiert und Förderprogramme geschaffen, mit denen die Kommunen die Radinfrastruktur ausbauen können.
„Potenzial des Fahrrads noch nicht ausgeschöpft“
Wer täglich Rad fahre, wisse: Es gebe gar nicht so viele Probleme mit dem Wetter, sondern das sei eine Frage der Kleidung, sagte Swantje Michaelsen (Bündnis 90/Die Grünen), Ko-Vorsitzende des Parlamentskreises, in Anspielung auf den Temperatursturz, Regen und Wind nach dem heißen Wochenende. Nach wie vor schöpfe man das Potenzial des Fahrrads nicht aus, zeige eine Studie des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC), sagte Michaelsen. Das liege vor allem an der Infrastruktur.
Die politische Aufgabe sei, die Infrastruktur schnellstmöglich „so zu machen, dass sich viel mehr Menschen zum Radfahren eingeladen fühlen“. Inzwischen gebe es auch in Berlin einige Beispiele für einen gelungenen Ausbau der Radinfrastruktur. Davon wolle man sich gleich bei der Rundfahrt überzeugen. Oft könne man mit gar nicht so viel Geld, Platz und Neubau richtig gute Verbesserungen erzielen.
Einmal um den Berliner Bezirk Mitte
Die einen nannten es „nicht gerade Fahrradwetter“, andere bezeichneten es als „reale Bedingungen“, unter denen gegen halb zwei Uhr nachmittags bei grauem Himmel, etwas nachlassendem Regen und frühherbstlichen 18 Grad die witterungsbedingt deutlich weniger als angemeldeten vielleicht knapp einhundert Teilnehmerinnen und Teilnehmer – Abgeordnete und Mitarbeiter aus Bundestag und Ministerien, Mitglieder von Vereinen und Verbänden – vom Vorplatz des Paul-Löbe-Hauses zu der knapp 20 Kilometer langen Runde durch die Berliner Innenstadt starteten.
Um sich einen aktuellen Eindruck vom Zustand der Fahrradinfrastruktur und den Rahmenbedingungen des Radverkehrs in der Hauptstadt zu machen, radelten die Teilnehmer, von der Westseite des Paul-Löbe-Hauses in nördlicher Richtung startend, über Westhafen, Wedding, Hackescher Markt, Alexanderplatz und Jannowitzbrücke und schließlich vorbei am Märkischen Museum in einem großen Halbkreis einmal um den Bezirk Mitte, um schließlich über die Französische Straße im Botschaftsviertel am südlichen Tiergarten ihr Ziel, die Bremer Landesvertretung, zu erreichen.
Die Parlamentarische Fahrradtour habe heute nicht mehr nur die Aufgabe, allein auf die Existenz des Rades als Verkehrsmittel aufmerksam zu machen, sondern auch, die bereits erreichten Erfolge zu sichern und gegen Kritik zu verteidigen, sagte Mathias Stein. Durch den „Eventcharakter“ der Tour, bei der man als geschlossener Verband mit Polizeibegleitung durch die Innenstadt fahre, mit einem geselligen Ausklang, sollten auch Teilnehmer angelockt werden, die sonst eher weniger mit dem Fahrrad unterwegs sind.
Parlamentskreis Fahrrad
Der Parlamentskreis Fahrrad als Verbund fahrradfreundlicher Abgeordneter aller Fraktionen hat es sich nach eigener Darstellung zur Aufgabe gemacht, das Fahrrad im Parlamentsbetrieb sichtbar zu machen. Mehrmals im Jahr komme man zu einem Austausch über fahrradpolitische Themen zusammen. Highlight sei die jährliche Fahrradtour.
Die Parlamentarische Fahrradtour wurde unterstützt vom Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club Berlin e.V. und dem Zweirad-Industrie-Verband. (ll/09.09.2024)