Boris Pistorius zum Verteidigungsminister vereidigt

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat am Donnerstag, 19. Januar 2023, dem neuen Bundesminister der Verteidigung, Boris Pistorius (SPD), im Plenarsaal des Bundestages nach Artikel 64 Absatz 2 des Grundgesetzes den Amtseid abgenommen. Boris Pistorius tritt damit die Nachfolge von Christine Lambrecht (SPD) an, die am Montag, 16. Januar, ihren Rücktritt vom Amt der Bundesministerin erklärt hatte. Pistorius war seit dem Jahr 2013 Minister für Inneres und Sport im Land Niedersachsen. Davor hatte er das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Osnabrück inne.

Der Amtseid in Artikel 56 des Grundgesetzes lautet: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“ Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden. (eis/19.01.2023)