Katrin Göring-Eckardt zur Vizepräsidentin des Bundestages gewählt
Der Bundestag hat am Donnerstag, 9. Dezember 2021, die bisherige Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen und Thüringer Abgeordnete Katrin Göring-Eckardt zur neuen Vizepräsidentin des Bundestages gewählt (20/207). Auf Göring-Eckardt entfielen 501 Ja-Stimmen bei 140 Gegenstimmen und 48 Enthaltungen. Damit übertraf sie deutlich die erforderliche Mindestzahl von 369 Stimmen.
Im zweiten Wahlgang nicht gewählt wurde der Kandidat der AfD-Fraktion Prof. Dr.-Ing. Michael Kaufmann (20/11). Auf ihn entfielen 94 Ja-Stimmen bei 572 Gegenstimmen, 21 Enthaltungen und zwei ungültigen Stimmen.
Zum zweiten Mal Vizepräsidentin
Katrin Göring-Eckardt gehört dem Bundestag seit 1998 an und war bereits von 2005 bis 2013 dessen Vizepräsidentin. Von 2013 bis 2021 war sie mit Dr. Anton Hofreiter Ko-Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 war sie mit 11,8 Prozent der Erststimmen über die Landesliste Thüringen ihrer Partei in den Bundestag wiedergewählt worden. Sie vertritt den Wahlkreis Erfurt – Weimar – Weimarer Land II.
Claudia Roth verabschiedet
Anlass für den Wahlvorschlag der Grünen war das Ausscheiden von Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth aus diesem Amt, da sie zur Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien als Nachfolgerin von Staatsministerin Professor Monika Grütters (CDU) berufen worden war.
Die Augsburger Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen war seit 2013 acht Jahre lang Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages und in dieser Eigenschaft Vorsitzende der Mitarbeiterkommission des Ältestenrates. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas dankte ihr dafür im Namen des ganzen Hauses.
Kaufmann bereits im ersten Wahlgang nicht gewählt
Professor Michael Kaufmann stellt sich zum zweiten Mal für das Amt des Vizepräsidenten des Bundestages zur Wahl. (© picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Martin Schutt)
Die AfD-Fraktion hatte Michael Kaufmann bereits in der konstituierenden Sitzung des 20. Deutschen Bundestages am 26. Oktober 2021 für das Vizepräsidentenamt nominiert. Auf Kaufmann entfielen damals 118 Ja-Stimmen bei 553 Nein-Stimmen, 29 Enthaltungen und 27 ungültige Stimmen. Da er die erforderliche Stimmenzahl von 369 verfehlte, war er nicht zum Vizepräsidenten des Bundestages gewählt worden.
Kaufmann wurde bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 mit 29,3 Prozent der Erststimmen im Thüringer Wahlkreis Saalfeld-Rudolstadt – Saale-Holzland-Kreis – Saale-Orla-Kreis erstmals direkt in den Bundestag gewählt. Der 57-jährige Ingenieur hatte seit 2019 dem Thüringer Landtag, seit 2020 als dessen Vizepräsident, angehört.
Vor den beiden Wahlgängen genehmigte der Bundestag gegen die Stimmen der AfD-Fraktion die Tagesordnung der Plenarsitzung. Vorab hatte zwischen den Fraktionen kein Einvernehmen zwischen den Fraktionen hergestellt werden können. (vom/09.12.2021)