28.10.2024 Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung — Antwort — hib 736/2024

Kongo-Projekt als Erfolg bewertet

Berlin: (hib/BAL) Die Bundesregierung hat das Projekt „Förderung von Frieden und Stabilität im Ostkongo“ positiv „als Erfolg“ bewertet. In ihrer Antwort (20/13498) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/12905) schreibt sie unter anderem: „Das Projekt wurde nach Kenntnis der Bundesregierung von der lokalen Bevölkerung (Zielgruppen, Partner, Begünstigte) gut angenommen und erfuhr hohe Wertschätzung.“

Zu den Kosten heißt es in der Antwort: „Das Projekt konnte aufgrund komplexer Steuererstattungsfragen noch nicht schlussgerechnet werden, sodass noch keine abschließenden Angaben zu den Kosten des Projekts vorliegen.“