Globale Minderausgabe des BMBF erreicht Rekordhöhe

Berlin: (hib/CHA) Die Globale Minderausgabe (GMA) des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) ist in den vergangenen Jahren erheblich gestiegen. Das geht aus einer Antwort (20/14843) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/14542) der CDU/CSU-Fraktion hervor. Während die GMA im Jahr 2017 noch bei rund 434 Millionen Euro lag, hat sie sich bis 2024 auf etwa 845 Millionen Euro nahezu verdoppelt.

Wie es in der Antwort weiter heißt, wurden für die Umsetzung der Globalen Minderausgabe keine bereits bewilligten Maßnahmen gekürzt. Stattdessen seien „nicht verausgabte Mittel aus Haushaltstiteln mit positivem Ansatz“ zur Deckung herangezogen. Die „titelscharfe Umsetzung“ der GMA für das Haushaltsjahr 2024 sei derzeit noch nicht abgeschlossen und erfolge „im Rahmen der Rechnungslegung des Bundes“, heißt es in der Antwort.

Wie genau sich die Kürzungen auf einzelne Förderlinien und Projekte auswirken werden, bleibe daher abzuwarten. Klar sei jedoch, dass der massive Anstieg der GMA den finanziellen Spielraum des BMBF zunehmend einschränke.