Datenschutzhinweise

Diese Datenschutzhinweise informieren Sie über die Erhebung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch die Verwaltung des Deutschen Bundestages, informieren Sie über Ihre Rechte und versetzen Sie in die Lage, über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten informiert zu entscheiden.

Verantwortlicher für die Datenverarbeitung

Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
D - 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-0
E-Mail: mail@bundestag.de

Den behördlichen Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter der oben genannten Postadresse mit dem Zusatz „Behördlicher Datenschutzbeauftragter“, unter der oben genannten Telefonnummer oder unter datenschutz.bdb@bundestag.de.

Rechtsgrundlagen und Zwecke der Datenverarbeitung

Die von Ihnen jeweils mitgeteilten Daten einschließlich Ihrer Kommunikationsdaten (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) verarbeiten wir aufgrund Ihres Einverständnisses (Art. 6 Abs 1a DSGVO), um mit Ihnen in Kontakt treten zu können, zur Wahrnehmung der in der Zuständigkeit der Verwaltung des Deutschen Bundestages liegenden Aufgaben (Art. 6 Abs. 1e DSGVO, § 3 BDSG) sowie zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen (Art. 6 Abs. 1c DSGVO).

Bei jedem Zugriff auf das Internetangebot des Deutschen Bundestages werden folgende Daten in den Logfiles für 60 Tage gespeichert: Datum und Uhrzeit des Abrufs, IP-Adresse und Zieladresse (Protokollversion, HTTP-Methode, Referer, UserAgent String), Name der abgerufenen Datei und übertragene Datenmenge, Meldung, ob der Abruf erfolgreich war (HTTP Status Code). Es erfolgt weder eine personenbezogene Auswertung noch eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken oder eine Profilbildung.

Statistische Auswertung

Für die statistische Auswertung von Besucherzugriffen kommt die Open-Source-Software Matomo zum Einsatz. Die so erfassten Daten werden in anonymisierter Form dazu verwendet, die Nutzung der Website des Deutschen Bundestages zu analysieren und sie zu verbessern.  -Adressen werden in Matomo in anonymisierter Form erfasst. Der serverseitige „Fingerabdruck“ wird alle 24 Stunden nach dem Zufallsprinzip geändert. Sie können die Datenerfassung durch Matomo verhindern, indem Sie in Ihrem Internetbrowser die Funktion „Do Not Track“ aktivieren. Bei den meisten Browsern finden Sie diese Funktion unter „Einstellungen – Datenschutz“. Bei der Nutzung des Video- oder Audioplayers wird die IP-Adresse ebenfalls in anonymisierter Form für statistische Zwecke verarbeitet.

Terminkalender: Erinnerungen

Über unseren Terminkalender haben Sie die Möglichkeit, sich per E-Mail zu einem bestimmten Zeitpunkt an einen Termin erinnern zu lassen. Hierzu müssen Sie bei der entsprechenden Funktion Ihre E-Mail-Adresse eingeben. Diese wird von uns lediglich dazu gespeichert, um Ihnen die gewünschte E-Mail zuschicken zu können.

Cookies

Beim Aufruf einzelner Seiten werden lediglich so genannte temporäre Cookies verwendet, um die Navigation für den Nutzer beim nochmaligen Besuch einer Seite nach dem Wechsel auf eine andere Seite zu erleichtern. Diese „Session-Cookies“ speichern keine personenbezogenen Daten und verfallen nach Ablauf der Sitzung.

Kontaktaufnahme über das Kontaktformular

Bei einer Kontaktaufnahme zum Deutschen Bundestag über das Kontaktformular können Sie Ihre persönlichen Daten wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer angeben, sofern Sie eine Antwort wünschen. Diese Angaben werden zusammen mit Ihrer Nachricht an den ausgewählten Adressaten weitergeleitet. Aus Sicherheitsgründen wird die IP-Adresse 14 Tage gespeichert und dann gelöscht.

Ausschüsse des Deutschen Bundestages
Für die Ausschüsse und Gremien des Deutschen Bundestages beachten Sie bitte folgende Datenschutzhinweise.
Für die Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestages beachten Sie bitte folgende Datenschutzhinweise.

Bilderdienst
Im Rahmen der Bereitstellung des Internetangebotes des Deutschen Bundestages werden „Session-Cookies“ im Bilderdienst bei der Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen gesetzt.

Bürger- und Presseanfragen
Für Bürger- und Presseanfragen gelten folgende Datenschutzhinweise.

Bürgerrat Ernährung
Für den Bürgerrat Ernährung des Deutschen Bundestages gelten folgende Datenschutzhinweise.

E-Petitionen
Für den Bereich E-Petitionen gelten folgende datenschutzrechtliche Regelungen.

Lobbyregister
Für Registereinträge in das Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Bundestag und der Bundesregierung gelten folgende Datenschutzhinweise.

Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP)
Für die Nutzung der DIP-Datenbank gelten folgende Datenschutzhinweise.

Parlamentsarchiv
Für die Nutzung des Parlamentsarchivs gelten folgende Datenschutzhinweise.

Politisch-parlamentarische Ausstellungen
Für politisch-parlamentarische Ausstellungen des Deutschen Bundestages gelten folgende gesonderte Datenschutzhinweise: Ausstellungsbesucher; Aussteller

Erinnerungskulturelle Veranstaltungen und Preisverleihungen
Für die Ausführung Erinnerungskultureller Veranstaltungen und Preisverleihungen gelten folgende Datenschutzhinweise.

Protokoll
Für das Protokoll beim Deutschen Bundestag gelten folgende Datenschutzhinweise.

SED-Opferbeauftragte
Für die Geschäftsstelle der SED-Opferbeauftragten beim Deutschen Bundestag gelten folgende Datenschutzhinweise.

Soziale Medien
Für das Referat Soziale Medien (IK 7) gelten folgende Datenschutzhinweise.

Videokonferenzsystem Polycom
Für die Verwendung des Videokonferenzsystems Polycom durch den Deutschen Bundestag gelten folgende Datenschutzhinweise.

Videoüberwachung 
Für die Überwachung der Außenfassaden der Liegenschaften des Deutschen Bundestages gelten folgende Datenschutzhinweise.

Weitergabe von Daten

Newsletter-Bestellung

Wenn Sie sich in einen der Newsletter-Verteiler eintragen, werden die gemachten Angaben an den für die Versendung der Newsletter beauftragten Vertragspartner des Deutschen Bundestages weitergegeben und dort für die Betreuung des Newsletterabonnements und den Versand des Newsletters genutzt. Den Namen und die Anschrift des jeweiligen Vertragspartners können Sie unter vorzimmer.ik6@bundestag.de erfragen.

Bestellung von Informationsmaterial

Bei Bestellung von Informationsmaterial werden die gemachten Angaben an den mit der Abwicklung der Bestellung beauftragten Vertragspartner des Deutschen Bundestages weitergegeben und dort für die Abwicklung der Bestellung genutzt. Den Namen und die Anschrift des jeweiligen Vertragspartners können Sie unter vorzimmer.ik2@bundestag.de erfragen.

Teilen-Funktion

Bei der Funktion „Seite teilen“, mit der Sie Inhalte von bundestag.de in den Sozialen Medien verbreiten können, werden durch den bloßen Aufruf der einzelnen Inhalte keine Daten an die Sozialen Netzwerke übertragen. Der direkte Kontakt zwischen Nutzer und der jeweiligen Plattform wird erst hergestellt, wenn der Nutzer zum Teilen der Inhalte aktiv auf den Button eines Sozialen Netzwerks klickt.

Dauer der Datenspeicherung

Grundsätzlich löschen wir Ihre Daten, sobald sie für die oben genannten Zwecke nicht mehr erforderlich sind, es sei denn, die vorübergehende Aufbewahrung ist weiterhin notwendig. Soweit nicht anders vermerkt, werden Ihre Daten spätestens fünf Jahre nach Ablauf des Jahres gelöscht, in dem der letzte Kontakt zwischen Ihnen und der Verwaltung des Deutschen Bundestages bestand.

Für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke können Unterlagen nach Ablauf der Aufbewahrungsfristen an das Parlamentsarchiv abgegeben werden. Die weitere Verwahrung erfolgt gemäß Artikel 17 Absatz 3 Buchstabe d EU-DSGVO. Weitere Einzelheiten sind in der Archivordnung für den Deutschen Bundestag sowie in der Nutzungsordnung für das Parlamentsarchiv geregelt.

Betroffenenrechte

Sie können unter der oben genannten Adresse Auskunft (Art. 15 DSGVO) über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten sowie unter bestimmten Voraussetzungen die Berichtigung (Art. 16 DSGVO) oder die Löschung (Art. 17 DSGVO) Ihrer Daten verlangen. Ihnen kann weiterhin ein Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO) Ihrer Daten sowie ein Recht auf Herausgabe (Art. 20 DSGVO) der von Ihnen bereitgestellten Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zustehen.

Die uns von Ihnen erteilte Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener Daten für bestimmte Zwecke können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Bitte beachten Sie, dass in diesem Falle eine weitere Bearbeitung eines Anliegens unter Umständen nicht mehr möglich ist.

Sie haben ferner das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, rechtmäßigen und auf gesetzlicher Grundlage erfolgenden Datenverarbeitungen zu widersprechen. Das Widerspruchsrecht besteht nicht, soweit an der Verarbeitung ein zwingendes öffentliches Interesse besteht, welches Ihren Interessen überwiegt oder eine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet.

Weiterhin haben Sie die Möglichkeit, sich an eine Datenschutzaufsichtsbehörde zu wenden. Die für den Deutschen Bundestag zuständige Behörde ist:

Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Graurheindorfer Straße 153
D - 53117 Bonn