Artikelgesetz

Ein Artikelgesetz – auch Mantelgesetz oder Omnibusgesetz genannt – ist in der Gesetzgebungspraxis des Bundestages ein Gesetz, durch das gleichzeitig mehrere Gesetze erlassen oder geändert werden, manchmal auch auf unterschiedlichen Rechtsgebieten. Ein Artikelgesetz ist in einzelne Abschnitte gegliedert, die Artikel heißen. In jedem Artikel geht es um ein neues oder geändertes Gesetz. Ein typisches Beispiel sind die sogenannten Jahressteuergesetze, die mit einer Fülle von Einzelregelungen eine Vielzahl von Gesetzen im und außerhalb des Bereichs des Steuerrechts ändern.