03.07.2024 Verkehr — Antwort — hib 477/2024

Gefahren durch Schiffe der russischen „Schattenflotte“

Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung ist nach eigener Aussage im engen Kontakt mit den Partnerländern im Ostseeraum und der Ölpreisdeckelkoalition zur Entwicklung geeigneter Maßnahmen, „um den möglichen Gefahren durch Schiffe der sogenannten Schattenflotte zu begegnen“. Darüber hinaus wirke die Bundesregierung auch an Maßnahmen der Internationalen Schifffahrtsorganisation (IMO) sowie an der Fortentwicklung des EU-Sanktionsrechts mit, heißt es in der Antwort der Regierung (20/11972) auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke (20/11680).

In der Anfrage wird darauf verwiesen, dass die russische Seite als Reaktion auf die westlichen Sanktionen seit einiger Zeit vermehrt dazu übergehe, unversicherte Transportschiffe durch die Ostsee fahren zu lassen. Die Schiffe der sogenannten Schattenflotte Russlands seien oft älter sowie schlecht gewartet und stellten ein Sicherheitsrisiko dar, heißt es in der Vorlage.

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