Unterstützung für von Schweinepest betroffene Bundesländer

Berlin: (hib/NKI) Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) und finanzielle Unterstützung für von ASP betroffene Unternehmen und Regionen sind Thema einer Kleinen Anfrage (20/12042) der AfD-Fraktion.

Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, welche „koordinierenden und unterstützenden Maßnahmen“ sie seit Ausbruch der ASP im Jahr 2020 unternommen hat. Außerdem soll erklärt werden, wann und in welchem Rahmen das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft zuletzt hinsichtlich der Abmilderung eventueller wirtschaftlicher Folgen eines Seuchenfalls in Kontakt mit der EU-Kommission und mit den betroffenen Bundesländern gestanden habe, welche Ergebnisse dabei erzielt worden seien, und ob sich die Bundesregierung für Unterstützungsmaßnahmen der EU-Kommission zur Bekämpfung der ASP in den betroffenen Bundesländern eingesetzt habe.