Teilnehmer der Scholz-Reise nach China benannt

Berlin: (hib/VOM) An der China-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz vom 14. bis 16. April 2024 haben neben der offiziellen Delegation auch eine Wirtschafts-, Kultur- und Pressedelegation teilgenommen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (20/11981) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/11609) hervor. Darüber hinaus hätten Mitarbeiter des Bundeskanzleramts und Auswärtigen Amts sowie des Bundeskriminalamts und des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung, zuständig für Sicherheit, Protokoll und Medienbetreuung, die Reise begleitet.

Am Gespräch mit Premierminister Li haben laut Regierung Landwirtschaftsminister Cem Özdemir, Verkehrsminister Volker Wissing und Umweltministerin Steffi Lemke teilgenommen. Die Teilnehmenden der Wirtschafts- und der Pressedelegation seien im Rahmen von „Interessenbekundungsverfahren“ ausgewählt worden. Die Auswahl der mitreisenden Medien orientiere sich daran, alle Medienarten sachgerecht zu berücksichtigen, an ihrem Verbreitungsgrad, den Schwerpunktthemen der Reise sowie „Berücksichtigungen in der Vergangenheit“. Die übrigen Teilnehmenden seien intern „nach fachlichen Gesichtspunkten ausgewählt“ worden, heißt es in der Antwort.

Wie die Regierung weiter ausführt, signalisiere die Ostasien-Reise von Wirtschaftsminister Robert Habeck vom 17. bis 21. Juni das „hohe deutsche Interesse“ an der Region. Wirtschaftlich wolle die Bundesregierung die Zusammenarbeit mit Südkorea in Zukunftsbranchen ausbauen und „Diversifizierungspotenzial“ besser nutzen. China bleibe wichtiger Markt für die deutsche Wirtschaft und sei zentraler Akteur bei der Bewältigung globaler Herausforderungen wie dem Klimawandel.