02.07.2024 Verkehr — Kleine Anfrage — hib 472/2024

Streckensperrungen für schwere Güterzüge in Thüringen

Berlin: (hib/HAU) Nach den Folgen der laut Medienberichten geplanten Sperrung mehrerer Streckenabschnitte des deutschen Schienennetzes in Thüringen für schwere Güterzüge erkundigt sich die AfD-Fraktion. Seit dem 1. Juli 2024 würden aufgrund der Sanierungsbedürftigkeit dieser Streckenabschnitte für schwere Güterzüge keine Ausnahmegenehmigungen mehr durch die DB InfraGO AG erteilt, schreibt die Fraktion in ihrer Kleinen Anfrage (20/11923). Es sei zu erwarten, dass die zu transportierenden Güter statt mit der Bahn nun mit dem Lkw durch Thüringen transportiert werden, wobei ein einzelner Transport mit einem Zug dem Transport mit 90 Lkw gleichzusetzen sei. Die betroffenen Schienengüterverkehrsunternehmen schätzten, dass etwa 4.000 Lkw monatlich mehr fahren werden, heißt es in der Vorlage.

Die Abgeordneten möchten nun von der Bundesregierung wissen, seit welchem Jahr und auf welcher rechtlichen Grundlage die genannten Ausnahmegenehmigungen bisher erteilt worden seien. Gefragt wird auch, welche Strecken konkret von den nun nicht mehr erteilten Ausnahmegenehmigungen für den schweren Güterverkehr betroffen sind und welche Straßenabschnitte in Thüringen nach Einschätzung der Bundesregierung die zusätzlich anfallenden Lkw-Verkehre aufnehmen müssen.

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