26.06.2024 Inneres und Heimat — Antrag — hib 456/2024

Enquete-Kommission zu Ursachen von Integrationsproblemen

Berlin: (hib/HAU) Die AfD-Fraktion fordert die Einsetzung einer Enquete-Kommission zu „kulturellen Differenzen als mögliche Ursache von Integrationsproblemen bei Zuwanderern in Deutschland“. Ein dazu vorgelegter Antrag (20/11957) steht am Donnerstag auf der Tagesordnung des Bundestages.

Die einzurichtende Enquete-Kommission solle sich unter anderem mit der Frage befassen, welche sozialisierten Differenzen in Verhaltenskulturen und Wertehaltungen dazu beitragen können, den voneinander abweichenden ökonomischen und gesellschaftlichen Integrationserfolg beziehungsweise -misserfolg unterschiedlicher Zuwanderergruppen in Deutschland und anderen Ländern der westlichen Welt zu erklären. Prägungen von Migranten durch ihre Herkunftskultur führen laut AfD „nicht zwangsläufig zu Integrationsproblemen“. Auch Personen aus einigen räumlich sehr fernen Kulturkreisen wiesen teilweise überdurchschnittliche Integrationserfolge auf, wie sich etwa an den Integrationserfolgen der vietnamesisch-stämmigen Zuwanderer deutlich ablesen lasse.

In einem vom Bundesministerium für Bildung und Forschung unterstützten Forschungsprojekt hätten der Soziologe Bernard Nauck, Professor an der Technischen Universität Chemnitz, und die Erziehungswissenschaftlerin Ingrid Gogolin, Professorin an der Universität Hamburg, untersucht, inwieweit unterschiedliche Herkunftsgruppen beispielsweise unterschiedlich bildungserfolgreich sind, heißt es in dem Antrag. Die Fragestellung sei in vietnamesischen, türkischen und deutschen Familien vergleichend untersucht worden. Als zentrale Ergebnisse der Untersuchungen hätten die Forscher festgestellt, dass Schülerinnen und Schüler vietnamesischer Herkunft die höchsten Bildungserfolge zeigen - sogar höher als die Schülerinnen und Schüler deutscher Herkunft. 2014 hätten 64 Prozent der vietnamesischen Jugendlichen in Deutschland den Sprung ans Gymnasium geschafft. Dieser Anteil liege 20 Prozentpunkt höher als bei deutschen und sei fünfmal höher als bei türkischen Schülern.

Untersucht werden soll laut AfD-Fraktion auch, welcher Zusammenhang zwischen den „in vielen Herkunftskulturen aus Orient und Afrika verankerten traditionellen Vorstellungen von Familienehre, Großfamilienbindung und Clanbildung und der Korruption in Wirtschaft, Gesellschaft und Staat dieser Länder besteht“. Die Enquete-Kommission soll außerdem prüfen, welche Auswirkungen verhaltenskulturell bedingte Misserfolge der Integration für die Stabilität der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und für die Gesellschaft in Deutschland haben.

Marginalspalte